SPD Gerangel um die Stellvertreter-Posten
SPD-Parteitag wählt am Freitag einen neuen Landesvorstand. Wirtschaftsminister Willingmann will Partei-Vize werden.
Magdeburg l Sachsen-Anhalts SPD wählt ab Freitag in Aschersleben einen neuen Landesvorstand. Die erstmalige Doppelspitze sollen Andreas Schmidt (Halle) und Juliane Kleemann (Stendal) bilden. Sie waren als Sieger aus einer Mitgliederbefragung hervorgegangen. Ihre Wahl gilt als unstrittig. Burkhard Lischka, seit 2016 Landeschef, tritt nicht mehr an.
Spannend wird es bei der Wahl der Stellvertreter. Deren Zahl wurde von drei auf zwei reduziert. Nach Angaben eines Parteisprechers bewerben sich vier Kandidaten um den Posten des SPD-Landesvize.
Politisches Schwergewicht ist dabei Wirtschaftsminister Armin Willingmann. Der 57-jährige Professor war zeitweise als Parteichef und möglicher Spitzenkandididat für die Landtagswahl 2021 im Gespräch. Er ist derzeit Beisitzer im Landesvorstand.
Antreten wird auch Katharina Zacharias. Die Haldensleberin hatte sich zuvor bereits um den Parteivorsitz beworben. Bei der Mitgliederbefragung unterlag die gelernte Köchin der Theologin Kleemann denkbar knapp mit 46,1 Prozent zu 46,6 Prozent. Zacharias fehlten gerade einmal sechs Stimmen zum Überraschungscoup.
Dritter Bewerber ist der Sozialwissenschaftler Carlo Reifgerste aus Magdeburg. Zudem tritt erneut Norbert Born an. Der frühere Landtagsabgeordnete (Mansfeld-Südharz) ist seit 2016 Parteivize.
Die bisherigen stellvertretenden Landesvorsitzenden Katja Pähle (Fraktionsvorsitzende im Landtag) und Markus Bauer (Landrat im Salzlandkreis) bewerben sich nicht mehr um den Vize-Posten. Pähle soll Spitzenkandidatin der SPD für die Landtagswahl werden.
Beim Landesparteitag wird eine kritische Bewertung der Arbeit in der schwarz-rot-grünen Kenia-Koalition erwartet. Im Leitantrag des Landesvorstands heißt es, die Kenia-Koalition sei „kein auf Dauer angelegtes Bündnis“. Für die SPD gelte deshalb: „Mit der Landtagswahl 2021 werden die Weichen neu gestellt.“ Die Sozialdemokraten würden sich in den nächsten Monaten darauf vorbereiten, „mit einem erneuerten personellen und programmatischen Angebot zu dieser Wahl anzutreten“. Ziel sei es, dass „mit großen demokratischen Mehrheiten wieder Koalitionsbildungen nach politischen Übereinstimmungen möglich werden. Wir streben perspektivisch eine progressive Mehrheit anstatt erzwungener Bündnisse an.“ 2021 werde Sachsen-Anhalt vor der Richtungsentscheidung stehen, „ob Anstand und Vernunft Leitlinen der Regierungspolitik sein sollen, oder ob das erste CDU/AfD-Regierungsprojekt installiert wird“.
