SPD will mit CDU sondieren

Von dpa
Katja Pähle (M, SPD) steht bei einer Pressekonferenz.
Katja Pähle (M, SPD) steht bei einer Pressekonferenz. Kay Nietfeld/dpa

Magdeburg - Die SPD in Sachsen-Anhalt will die Einladung der CDU zu Sondierungsgesprächen annehmen. Das hätten am Montagabend der Landesvorstand und Vertreter der Kreisverbände beschlossen, teilte die Partei mit. Zuvor habe man das Ergebnis der Landtagswahl, bei der die SPD am Sonntag das schlechteste Ergebnis der Geschichte der Landespartei eingefahren hatte, ausführlich analysiert.

Die Spitzenkandidatin und bisherige Fraktionschefin, Katja Pähle, kündigte in den Gremien am Montagabend nach Angaben eines Sprechers an, erneut für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren. Die neue SPD-Fraktion will sich am Dienstag zum ersten Mal im Landtag treffen.

Die CDU hatte die Wahl unerwartet deutlich gewonnen und am Montagabend erklärt, mit SPD, FDP und Grüne Sondierungsgespräche führen zu wollen. Die Grünen beschlossen, die Einladung der CDU anzunehmen. Sie stünden aber nur für eine Koalition aus CDU, FDP und Grünen zur Verfügung. CDU und SPD kämen rechnerisch, wenn auch nur mit einer Stimme, auf eine eigene Mehrheit. Eine erneute Zusammenarbeit mit den beiden Parteien in einer Kenia-Koalition schließen die Grünen aus, da ihre Stimmen für eine Mehrheit nicht nötig wären.

Damit ist eine von vier Koalitionsoptionen für Haseloff bereits vom Tisch. Denkbar wäre außerdem eine Koalition aus CDU, SPD und FDP. Die Spitzenkandidaten der Liberalen, Lydia Hüskens, hatte sich über eine Beteiligung an einer Koalition, in der es auf die Stimmen der FDP nicht ankommt, aber skeptisch geäußert. Die FDP werde kein „Reserverad“ für eine solche Koalition sein. Am Dienstag wollen sich die zukünftigen Fraktionen der potenziellen Regierungsparteien jeweils im Landtag treffen und über das weitere Vorgehen beraten.