1000 Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt

Magdeburg l Die meisten werden am Sonntag drei Wahlzettel vor sich haben: für Gemeinde, Kreis und Europa. In einigen Wahllokalen sind es auch vier oder fünf, da sie zudem Ortschaftsräte und Bürgermeister wählen. Ausnahme: Junge Wähler (16 oder 17 Jahre alt) dürfen nur bei den Kommunalwahlen mitentscheiden. Für die Europawahl muss man mindestens 18 sein.

1. Kreistage
In allen elf Landkreisen werden die Kreistage neu bestimmt. Die Kreise sind zum Beispiel zuständig für Standort und Zustand der erweiterten Schulen: Sekundarschule, Gymnasien, Berufsschulen, Musik- und Volkshochschulen. Außerdem bestimmt der Kreistag auch, welche Kreisstraßen saniert werden. Oder wie die Abfallentsorgung geregelt ist. Auch das leidige Thema Gartenfeuer liegt auf seinem Tisch.

Für den Kreistag hat jeder Wähler drei Stimmen. Bei den vorigen Kommunalwahlen vor fünf Jahren hatte die CDU in allen Kreisen die Nase vorn. Am besten schnitt sie im Kreistag Stendal mit 41,8 Prozent ab.

2. Drei Großstädte
Neu bestimmt werden auch die Stadträte der drei kreisfreien Städte Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau. Diese Räte haben im Vergleich zu anderen Gemeinden noch mehr Machtfülle: Sie besitzen zudem die Kompetenzen wie ein Kreistagsmitglied. Auf dem Feld der Bildung etwa sind sie von der Kita über die Grundschule bis zum Gymnasium für alle Ebenen zuständig.

2014 siegte in Magdeburg die SPD (25,4%) knapp vor der CDU (25,2%). In Halle lagen CDU und Linke mit je 25,1 Prozent gleichauf. Allein in Dessau-Roßlau siegte die Union (28,3%).

3. Gemeinderäte
In 215 kreisangehörigen Dörfern und Städten sowie in 18 Verbandsgemeinden werden die Räte neu bestimmt. Sie entscheiden zum Beispiel über Kita-Elternbeiträge. Das wird in den nächsten Jahren ein heißes Thema - einige Gemeinden haben schon Preissteigerungen angedeutet.

Gemeinderäte beschließen den Haushalt und bestimmen also, welche Straße gebaut und welcher Verein wie hoch unterstützt wird. Wichtig sind dabei die Landeshilfen (Finanzausgleich). Die Höhe wird mit dem Land 2021 neu verhandelt. Auf die Gemeinden kommt also viel Arbeit zu.

4. Ortschaftsräte
In den Kommunen gibt es 990 Orts- oder Stadtteile. In ihnen arbeiten entweder Ortschaftsräte oder Ortsvorsteher. Auch diese stehen zur Wahl. Sie machen dem Gemeinderat Vorschläge, können aber keine für alle verbindlichen Beschlüsse fassen.

5. Europa
Am Sonntag wird auch das EU-Parlament neu gewählt.

Das Parlament beschließt gemeinsam mit dem Europäischen Ministerrat Gesetze. So gelten ab 2020 strengere CO2-Werte für Pkw. So soll der Spritverbrauch sinken.