Terroranschlag auf Weihnachtsmarkt geplant: 20-Jähriger aus Oschersleben in Haft - Iraker kam 2022 nach Sachsen-Anhalt

Oschersleben - Die Ermittlungen gegen einen 20-jährigen Iraker, der einen Terroranschlag in der Weihnachtszeit geplant haben soll, dauern an. Mögliches Ziel könnte demnach der Weihnachtsmarkt in Hannover gewesen sein.

Das Landeskriminalamt Niedersachsen teilte am Freitag mit, dass der Verdächtige sich aktuell im Verhinderungsgewahrsam „auf Grundlage einer Gefahrenabwehr “befindet.

Inzwischen hat auch der Generalbundesanwalt in Karlsruhe die Ermittlungen übernommen. Das bestätigte eine Sprecherin gegenüber der Volksstimme: „Wir ermitteln wegen des Anfangsverdachtes der Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung.“

Die Handschellen klickten bereits vor einigen Tagen, am 21. November, auf der Arbeitsstelle des Verdächtigen in Helmstedt. Beteiligt an den Vorbereitungen waren laut Innenministerium in Magdeburg dabei auch Ermittler aus Sachsen-Anhalt.

Der erst im vergangenen Jahr nach Deutschland eingereiste Iraker lebte in einer Wohnung für Flüchtlinge in Oschersleben. Wie es aus Sicherheitskreisen weiter hieß, sei der Verdächtige schon einige Tage zuvor observiert worden.

Den entscheidenden Hinweis habe ein ausländischer Nachrichtendienst gebeben. Dieser habe, nach den der Volksstimme vorliegenden Informationen, ein Telefonat des Irakers abgefangen.

Nach dem niedersächsischen Polizeigesetz, kann der Verdächtige zunächst 14 Tage im sogenannten Präventivgewahrsam bleiben, bis ein Richter die Zeit nochmals um 14 Tage verlängern kann. Danach ist eine letzte Erweiterung – immer unter Richtervorbehalt – um 7 Tage möglich.

Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) sagte zu der in Helmstedt vollzogenen Festnahme: „Auch dieser Terrorverdacht unterstreicht die angespannte, erhöhte Sicherheitslage im gesamten Bundesgebiet. Ich danke allen beteiligten Sicherheitsbehörden für die hohe Wachsamkeit und ausgezeichnete Zusammenarbeit.“

Wenn auch Sachsen-Anhalt gegenwärtig von einer erhöhten abstrakten Gefährdungslage geprägt ist, liegen den Sicherheitsbehörden aktuell keine Erkenntnisse oder Hinweise vor, aus denen sich eine konkrete Gefährdung speziell für Weihnachtsmärkte ableiten lassen könnte, hieß es weiter. Durch den Krieg in Nahost nach den Terroranschlägen gegen den Staat Israel trat aber eine zusätzliche Verschärfung der Sicherheitslage ein.

Zuletzt wurden auch in Nordrhein-Westfalen und Brandenburg zwei Jugendliche festgenommen, die einen Weihnachtsmarkt-Anschlag geplant haben sollen. Die beiden unter Terrorverdacht festgenommenen Jugendlichen sollen mit der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) sympathisiert haben.

Sie sitzen in Nordrhein-Westfalen und Brandenburg in Untersuchungshaft. Laut Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf sollen sie vereinbart haben, mit der Explosion eines Kleinlasters Anfang Dezember Besucher eines Weihnachtsmarktes in Leverkusen zu töten.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnte jetzt angesichts der Festnahmen und des Gaza-Kriegs vor möglichen Anschlägen. „Islamistische Terrororganisationen, aber auch islamistische Einzeltäter sind eine jederzeit bestehende, erhebliche Gefahr“, sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Dem Bundeskriminalamt sei es zu verdanken, dass inzwischen etwa 170 Kanäle oder Inhalte allein auf dem Netzwerk Telegram entfernt wurden, „mit denen widerwärtige antisemitische und islamistische Propaganda verbreitet wurde“, sagte Faeser.