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Uniklinik Baustopp für Magdeburger Notaufnahme

Die geplante Erweiterung der Notaufnahme für die Uniklinik Magdeburg liegt auf Eis. Mindestens eine Million Euro Planungskosten sind verloren.

Von Michael Bock 06.02.2019, 00:01

Magdeburg l Der Vorstand der Uniklinik beantragte am 3. Dezember 2018 beim Land Sachsen-Anhalt einen Stopp des Bauvorhabens, für das 5,8 Millionen Euro veranschlagt sind. Grund: Das Bundesgesundheitsministerium bereitet eine Reform der Notfallversorgung vor. Aber: In den bisherigen Landes-Planungen sind die neuen Überlegungen aus Berlin für ein sogenanntes Inte­griertes Notfallzentrum (INZ) nicht berücksichtigt. Die Uniklinik in Magdeburg unterstützt die Pläne des Bundesministeriums. Sie erhofft sich davon bessere Erlöse. Würden dagegen die ursprünglichen Planungen umgesetzt, müsse die Uniklinik „erhebliche Verluste“ hinnehmen. Die Rede ist von knapp 2,6 Millionen Euro im Jahr.

Wissenschafts- und Sozialministerium halten die bisherige Planung für „nicht mehr zeitgemäß“ und plädieren für den planerischen Neustart. Das hält auch der Landesrechnungshof für nachvollziehbar.

Der Haken an der Sache: Wird jetzt von vorn angefangen, sind „mindestens eine Million Euro“ an Planungskosten verloren. Zudem verzögert sich der Bau des Notfallzentrums um bis zu zwei Jahre. Das geht aus einem Schreiben von Finanzminister André Schröder (CDU) an den Finanzausschuss hervor. Die Erweiterung der Notfallaufnahme steht im direkten Zusammenhang mit dem seit Jahren geplanten Bau eines Herzzen­trums am Uniklinikum.

Auch hier ist viel aus dem Ruder gelaufen. Die veranschlagten Kosten für das Herzzentrum sind in den zurückliegenden Jahren auch wegen schwerwiegender Planungsfehler rasant gestiegen – von zunächst 42 Millionen auf jetzt 112 Millionen Euro. Ob und wie der Bau des Herzzentrums von dem Baustopp der Notfallaufnahme betroffen ist, ist unklar. Finanzminister Schröder beteuert, „derzeit“ seien negative Auswirkungen nicht absehbar. Wann wird mit dem Bau des Herzzentrums begonnen? Ein Sprecher des Finanzministeriums: „Auf einen möglichen Termin wollen wir uns nicht festlegen.“

Kristin Heiß, Finanzpolitikerin der Linken im Landtag, sagt: „Seit 2015 beschäftigt sich der Landtag mit dem Neubau eines Herzzentrums und der Erweiterung der Notaufnahme. Mit Kosten von rund 120 Millionen Euro ist es eines der teuersten Bauvorhaben im Land. Der plötzliche Baustopp ist ein neuer Höhepunkt in der Geschichte des Projekts mit jahrelangen Planungsverzögerungen, Kostensteigerungen und kuriosen Bauproblemen.“ Weder Ministerien noch Uniklinik hätten in den vergangenen Monaten eine Information gegeben, die darauf schließen lasse, dass der Bau der Notfallaufnahme gestoppt werden müsse.

„Ich kann nicht glauben, dass die Ministerien von den neuen Plänen des Bundes und den Auswirkungen auf das Herzzentrum erst im Dezember erfahren haben. Die Regierung muss erklären, warum sie so lange nach dem alten Konzept weiter geplant hat.“

Hier der Kommentar zum Thema.