Dämpfer für SPD-Hoffnungsträgerin

Magdeburg l Eigentlich war alles so schön eingefädelt worden. Der Landesvorstand der Jusos, der SPD-Nachwuchsorganisation, beschloss Rückendeckung für eine Spitzenkandidatur von Katja Pähle. Fast alle waren dafür, es gab nur eine Stimmenthaltung.

Dann aber das: Bei einer Mitgliederversammlung am Sonntag in Magdeburg machte die Basis dem Vorstand einen Strich durch die Rechnung. Überraschend wurde der Beschluss gekippt. Mit elf zu neun Stimmen, wie Juso-Landeschefin Franca Meye am Montag bestätigte. Es habe Kritik daran gegeben, sich in der Frage der Spitzenkandidatur bereits so frühzeitig festzulegen. In Sachsen-Anhalt wird erst im Juni 2021 ein neuer Landtag gewählt.

Juso-Chefin Meye sagte, man wolle personell gerüstet sein, falls die Kenia-Koalition schon vor dem Jahr 2021 scheitern sollte – was sie durchaus für möglich hält. Denn Meye hält die momentane Situation im schwarz-rot-grünen Bündnis für „unerträglich“. Der Parteitag der Union am Wochenende sei die "pure Provokation" gewesen. Beispielhaft nannte sie die Attacken von Gastredner Friedrich Merz auf die Sozialdemokraten ("SPD ist in der letzten suizidalen Phase ihrer Existenz als Volkspartei") und den Parteitagsbeschluss, dass der Islam nicht zu Deutschland gehöre. Meye sagte, in der Union gebe es "rechtsextreme Kräfte".

Zur Nagelprobe werde jetzt der geplante Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021. Sollte die CDU dabei nicht auf SPD-Forderungen wie etwa ein Azubi-Ticket oder die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eingehen, "muss die Koalition beendet werden", sagte die Juso-Chefin.

Die SPD will mit einem Führungsteam in den Wahlkampf ziehen, dem neben Pähle auch Sozialministerin Petra Grimm-Benne und Wirtschaftsminister Armin Willingmann angehören. Pähle hat bereits ihre Bereitschaft erklärt, in diesem Team die Spitzenkandidatur zu übernehmen.

Pähle sagte am Montag, Nominierungen für die Spitzenkandidatur könnten aus der ganzen Partei kommen. Entscheiden würden die Mitglieder: "Dass das nicht so glatt läuft wie eine Kandidatensuche im Hinterzimmer, ist doch logisch. Aber der Zeitplan steht. Wir bereiten uns Schritt für Schritt auf die Landtagswahl vor." Geplant ist, dass vom 26. Januar bis zum 31. März nächsten Jahres Vorschläge zur Spitzenkandidatur gemacht werden können. Bei mehreren Kandidaten gibt es im Juni/Juli einen Mitgliederentscheid. Sollte es nur einen Bewerber geben, entscheidet am 3. Juli eine Mitgliedervollversammlung über die Spitzenkandidatur.

Bei der Landtagswahl 2016 hatte die SPD 10,6 Prozent der Wählerstimmen geholt.