Vorwürfe Stahlknecht liest Sportbund die Leviten
Der Landessportbund soll öffentliche Ausschreibungen umgangen haben. Nun hat sich Sachsen-Anhalts Sportminister Stahlknecht eingeschaltet.
Magdeburg l In die Debatte um mögliche Verstöße des Landessportbundes (LSB) gegen Vergabevorschriften hat sich Sportminister Holger Stahlknecht (CDU) eingeschaltet. „Ich habe erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Verfahrens“, sagte er am Mittwoch der Volksstimme. „Ich sehe die Angelegenheit sehr, sehr kritisch. Bei aller Sympathie für den Sport: Regeln müssen eingehalten werden.“
Das vom Sportministerium um Prüfung gebetene Landesverwaltungsamt wirft dem LSB vor, öffentliche Ausschreibungen umgangen zu haben. Konkret geht es um Gas- und Stromverträge. Mit Schreiben vom 11. März hat die Behörde dem LSB ihre Absicht mitgeteilt, Bewilligungsbescheide für das Jahr 2018 teilweise zu widerrufen und eine Rückforderung von Landesmitteln geltend zu machen. Betroffen sind die Geschäftsstelle des Sportbundes und die Landessportschule in Osterburg (Landkreis Stendal).
Konkret werden für 2018 Rückforderungsansprüche von insgesamt 42.225,06 Euro geltend gemacht. Das sind zehn Prozent des Netto-Auftragsvolumens von 422.250 Euro. Das Landesverwaltungsamt bewertet die Höhe der geplanten Rückforderung als „angemessen für die Schwere des Verstoßes des Zuwendungsempfängers“.
Hintergrund: Der LSB suchte 2017 neue Lieferanten für Strom und Gas. Vertragsbeginn: Januar 2018. Beauftragt wurde der Leipziger Energiedienstleister „Kilowatt AG“. Dieser wiederum forderte Energieerzeuger auf, Angebote abzugeben. Dieses Verfahren hält auch der Bund der Steuerzahler für unzulässig. Vorstandsmitglied Ralf Seibicke sagte, die Aufträge seien quasi freihändig vergeben worden.
Der Sportbund weist alle Vorwürfe zurück. Der Abschluss der Verträge sei „korrekt“ erfolgt, heißt es in einer Stellungnahme vom 5. April. Mit der Beauftragung des Leipziger Energiedienstleisters habe sich unter drei Bietern das „als am besten geeignete Unternehmen“ durchgesetzt. Es seien „erhebliche Kosteneinsparungen“ erzielt worden: „Daher halten wir eine Teilrücknahme des Fördermittelbescheides für nicht gerechtfertigt, da durch die Art und Weise der Vergabe sichergestellt ist, dass wir die Energie zu den bestmöglichen Konditionen einkaufen.“
Der LSB hält die avisierten Rückforderungen für „unverhältnismäßig“. Sollten diese dennoch erfolgen, würde das für den LSB zu „erheblichen wirtschaftlichen Schwierigkeiten führen, da wir als gemeinnütziger Verein über eine eingeschränkte Liquidität verfügen“.
Volksstimme-Anfragen, wie hoch derzeit die Rücklagen des LSB seien, ließ der Sportbund unbeantwortet. Dem Vernehmen nach hat der LSB rund 400 000 Euro auf der hohen Kante.
