Wahl Bundesrat wählt Haseloff zum Präsidenten
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff ist zum neuen Bundesratspräsidenten gewählt worden.
Berlin (dpa/dt) l Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff ist neuer Bundesratspräsident. Das twitterte der Bundesrat am Freitag auf seinem Kanal. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff wurde bei einer Sitzung der Länderkammer in Berlin zunächst formal gewählt. Haseloff übernimmt die Aufgabe von seinem brandenburgischen Amtskollegen Dietmar Woidke (SPD). Offiziell wechselt die Führung der Länderkammer zum 1. November und bleibt dann für ein Jahr in Sachsen-Anhalt. Woidke bleibt im Präsidium und wird den formalen Regeln zufolge Vize-Präsident.
Der amtierende Bundesratspräsident hat zahlreiche protokollarische Aufgaben, lädt zu den Sitzungen ein, leitet sie und repräsentiert den Bundesrat bei Terminen. Zudem springt der Chef der Länderkammer auch als offizieller Vertreter des Bundespräsidenten ein, wenn dieser verhindert ist. Letzteres konnte Haseloff im Sommer schon üben: Da übernahm der 66-Jährige als Bundesrats-Vize drei Wochen die Aufgaben von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, als dieser im Urlaub weilte.
Eine weitere Aufgabe ist die Übernahme der Ausrichtung für den Tag der Deutschen Einheit 2021.
Aus sentimentalen Gründen
Nach Aus beim Börde Käse: Schwäbisches Unternehmen will „Börde Speck“ produzieren
Bürgermeister empört
Geldnot in Burg bei Magdeburg: Muss der Bau des Feuerwehrgerätehauses verschoben werden?
Hexenfest im Harz
Party zur Walpurgis-Nacht: So verhext geht es in Schierke zu
Gedenken
Pessach-Aktion von Familien: Gedecke für Hamas-Geiseln
Am Mittwoch liegt der blutige Terrorangriff der Hamas auf Israel mit mehr als 1200 Todesopfern 200 Tage zurück. An die dabei verschleppten Geiseln wird in Berlin zum Pessachfest erinnert.