AfD-nahe Stiftung trennt sich von Vorstandsmitglied Lehnert

Berlin (dpa) - Die von Erika Steinbach geleitete AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) hat sich von einem Vorstandsmitglied getrennt. Wie aus einer Mitteilung an die Mitglieder des Trägervereins vom Dienstag hervorgeht, sprachen sich 27 von ihnen für die Abberufung von Erik Lehnert aus. Dagegen stimmten 21 Mitglieder, bei fünf Enthaltungen.

Zu den Gründen für die Abberufung wurden in der Mitteilung keine Angaben gemacht. Aus Parteikreisen hieß es jedoch, Stein des Anstoßes sei Lehnerts Engagement für das Institut für Staatspolitik (IfS) in Schnellroda. Das Institut des neurechten Verlegers Götz Kubitschek spielt nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden eine Rolle bei der Vernetzung verschiedener Gruppierungen aus dem rechten und rechtsextremen Spektrum. Lehnert ist nach eigenen Angaben Vorsitzender des Trägervereins des IfS.

Steinbach hatte kürzlich der "taz" gesagt: "Die führende Funktion von Herrn Dr. Lehnert als Vorsitzender des IfS verträgt sich aufgrund der Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, das IfS wegen extremistischer Tendenzen als Verdachtsfall einzustufen und damit permanent zu beobachten, nicht mit der Satzung unserer Stiftung und damit seiner Mitgliedschaft in unserem Vorstand."

Lehnert selbst sagte am Dienstag auf Anfrage: "Hintergrund meiner Abberufung aus dem Vorstand der DES, die seit meiner Wahl im September 2019 vorbereitet wurde, ist das gebrochene Versprechen von Frau Steinbach gegenüber der AfD, alle Parteiströmungen in die DES zu integrieren." Der Verfassungsschutz habe nun "das fehlende Puzzleteil zu diesem Spiel, bei dem es um die Macht in der DES geht", geliefert.

Steinbach war 2017 aus der CDU ausgetreten - vor allem aus Protest gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Die parteinahen politischen Stiftungen leisten einen Beitrag zur politischen Bildung, beispielsweise durch Veröffentlichungen und Stipendien, und werden überwiegend aus öffentlichen Mitteln finanziert.

Stiftung