Energiekonzern: Pofalla muss aus Kohlekommission raus

Cottbus (dpa) - Der Konzernbetriebsrat des Lausitzer Energieunternehmens Leag hat Ronald Pofalla als Co-Vorsitzenden der Kohlekommission aufgefordert, das Gremium zu verlassen. Hintergrund ist ein "Spiegel"-Bericht, wonach sich in der Kommission eine Einigung beim Ausstieg aus der Kohleverstromung abzeichnet und die letzten Kraftwerke zwischen 2035 und 2038 geschlossen werden sollen. Eine entsprechende Kompromisslinie habe Pofalla im Bundesumweltministerium sowie im Kanzleramt vorgestellt. In einem Statement des Leag-Konzernbetriebsrates hieß es am Samstag: "Herr Pofalla, verlassen Sie die Kommission!"

Weiter teilte der Betriebsrat mit: "Während die Kommission noch intensiv über Versorgungssicherheit, Strompreise und die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Strukturentwicklung diskutiert, redet er bereits über Jahreszahlen." Damit gebe Pofalla all denen Recht, "die von Anfang an die Sorge hatten, dass die Kommission nur eine Alibiveranstaltung für einen in Hinterzimmern ausgehandelten politischen Deal ist."

Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" soll bis Jahresende eine Strategie zum Ausstieg aus der Kohleverstromung ausarbeiten. Der Energiekonzern Leag betreibt in Brandenburg und Sachsen vier Tagebaue und mehrere Braunkohlekraftwerke. Rund 8000 Mitarbeiter sind bei Leag beschäftigt. In der Lausitz liegt das zweitgrößte Braunkohlerevier Deutschlands.