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Haseloff vertritt Steinmeier bis Anfang August

14.07.2020, 19:07

Magdeburg/Berlin (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) übernimmt von Mittwoch an die Befugnisse von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Die Vertretung laufe bis zum 2. August, teilte der Bundesrat am Montag mit. Danach übernehme Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die Aufgabe bis zum 12. August. Der Bundespräsident ist in dieser Zeit im Urlaub.

Das Grundgesetz sieht vor, dass der Präsident des Bundesrats die Befugnisse des Bundespräsidenten übernimmt, wenn dieser verhindert ist. Aktuell ist Woidke Präsident des Bundesrates, Haseloff ist Vizepräsident.

Pressemitteilung

Grundgesetz