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Haseloff zum Halle-Urteil: Kein Platz für Antisemitismus

21.12.2020, 10:59
Bernd von Jutrczenka
Bernd von Jutrczenka dpa

Magdeburg (dpa) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat nach der Verurteilung des Halle-Attentäters betont, dass es in Deutschland für Antisemitismus und Hass keinen Platz gebe. "Wir haben einen fairen Prozess erlebt", sagte der CDU-Politiker am Montag. "Das Urteil zeigt in großer Klarheit, dass wir in einem wehrhaften Rechtsstaat leben. In ihm haben alle Formen von Antisemitismus, Rassismus und Hass keinen Platz, werden konsequent verfolgt und ziehen deutliche Strafen nach sich."

Das Land Sachsen-Anhalt habe zudem gemeinsam mit den jüdischen Gemeinden Maßnahmen zum Schutz des jüdischen Lebens ergriffen. Das beweise, dass auch über die Strafverfolgung des Täters hinaus wichtige Konsequenzen gezogen worden seien.

Der Beauftragte für jüdisches Leben in Sachsen-Anhalt, Wolfgang Schneiß, dankte vor allem den Nebenklägerinnen und Nebenklägern, die im Prozess immer wieder ihre Stimme erhoben hätten. "Sie haben unseren Blick auf die Hintergründe für fortbestehenden Antisemitismus in unserem Land gelenkt. Sie haben uns vor Augen geführt, dass wir ihm als ganze Gesellschaft energisch, mutig und gemeinsam entgegentreten müssen."