Kliniken beklagen Investitionsstau: Höhere Förderung nötig

Halle/Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Sozialministerium will den Krankenhäusern künftig mehr Geld zur Verfügung stellen. Die Mittel sollten von aktuell 48,8 Millionen Euro in zwei Schritten auf 104,5 Millionen Euro im Jahr 2021 steigen, teilte das Ministerium am Montag in Magdeburg mit. Der Plan sei Gegenstand der laufenden Haushaltsverhandlungen. Zudem liefen derzeit Gespräche mit der Investitionsbank zu einem möglichen Kreditprogramm für Krankenhäuser. Ein solches Programm habe es zuletzt in den 1990er Jahren gegeben.

Zuletzt hatte das Universitätsklinikum Magdeburg lautstark einen Investitionsstau beklagt - doch auch die übrigen Krankenhäuser im Land haben ähnliche Probleme. Die nach der Wende gekauften Großgeräte seien alle abgeschrieben und müssten unbedingt ersetzt werden, teilte die Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt am Montag mit. Es gehe auch um die Sanierung von Gebäuden und Stationen, die Modernisierung von OP-Bereichen sowie um Aufzüge und Brandschutzmaßnahmen.

Allein im Jahr 2017 habe der Investitionsbedarf bei den Kliniken im Land bei rund 169 Millionen Euro gelegen, das Land habe Pauschalfördermittel in Höhe von etwa 26 Millionen Euro gezahlt. So sei eine Investitionslücke von 143 Millionen Euro entstanden, erklärte der Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt, Gösta Heelemann.

Eine Studie, die die Krankenhausgesellschaft beim Institut für Strukturpolitik und Wirtschaftsförderung Halle (isw) in Auftrag gegeben hat, zeige: Die durchschnittliche Investitionslücke der 46 untersuchten Krankenhäuser sei zwischen 2006 und 2017 auf insgesamt 1,5 Milliarden Euro gewachsen. Nicht mit einbezogen wurden die Universitätskliniken Magdeburg und Halle.

Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) erklärte: "Dass wir mehr Investitionen brauchen, ist unbestritten." Sie hoffe, dass es trotz haushalterischer Zwänge gelingt, die Fördermittel deutlich zu erhöhen. Die Pauschalförderung solle von 43,8 auf 54,5 Millionen Euro aufgestockt werden. Damit könnten Kliniken mehr kleinere Maßnahme, aber auch Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände sowie Geräte finanzieren. Insgesamt stünden damit im kommenden Jahr 71,5 Millionen Euro aus verschiedenen Töpfen zur Verfügung.

Das Sozialministerium wies zudem darauf hin, dass für die Krankenhausfinanzierung die Bundesländer und die gesetzlichen Krankenkassen zur Verfügung stehen. Gesetzlich sei festgelegt, dass das Land für die Investitionen aufkommt, die Kassen für die laufenden Betriebskosten.

Pressemitteilung Sozialministerium