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Leopold fällt erneut als Datenschutzbeauftragter durch

24.05.2018, 09:30

Magdeburg (dpa/sa) - Die Wahl eines neuen obersten Datenschützers in Sachsen-Anhalt ist zum dritten Mal gescheitert. Der Jurist Nils Leopold erhielt 48 der 83 gültigen Stimmen und verfehlte am Donnerstagmorgen erneut die nötige Zweidrittelmehrheit. Bereits im März war der 49-Jährige in zwei Wahlgängen durchgefallen. Das hatte für hitzige Debatten gesorgt und auch das schwarz-rot-grüne Regierungsbündnis auf die Probe gestellt.

Am Tag vor der Abstimmung hatten die Fraktionschef von CDU, SPD und Grünen sowie der Linken angekündigt, den geeigneten Kandidaten und Fachmann zu unterstützen. Die AfD stellte ihren Abgeordneten die Entscheidung frei. Leopold hätte Harald von Bose ablösen sollen, der den Posten des obersten Datenschützers trotz Ablauf seiner Amtszeit weiter bekleidet hatte.