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Linke will langfristiges Corona-Konzept und Halbtagsschulen

13.11.2020, 15:07
Klaus-Dietmar Gabbert
Klaus-Dietmar Gabbert dpa-Zentralbild

Magdeburg (dpa/sa) - Die Linke in Sachsen-Anhalt will bei der Corona-Politik mitreden und hat deshalb erneut gefordert, den Landtag in die Pandemie-Bekämpfung einzubinden. Außerdem schlug die Vize-Fraktionschefin und designierte Spitzenkandidatin der Partei, Eva von Angern, am Freitag eine längerfristige Strategie im Kampf gegen das neuartige Virus vor. Ihre Fraktion will die Vorschläge nächste Woche in einem Antrag dem Landtag vorlegen.

Man dürfe nicht weiter "auf Sicht fahren, obwohl man weiß, dass man von Nebel umgeben ist", sagte von Angern. Die Landesregierung dürfe nicht den Eindruck vermitteln, dass an Weihnachten alles wieder gut ist, so sich die Menschen nur an die Regeln des befristeten Teil-Lockdowns im November halten. Die Regierung müsse mindestens einen groben Fahrplan bis zum Frühjahr erarbeiten. Dazu gehöre auch eine Öffnungsstrategie für die Gastronomie und Kulturschaffende, sagte die Linken-Politikerin.

Ein Umdenken fordert die Fraktion auch in der Bildungspolitik. So müssten die Schulen ab sofort in den Halbtagsbetrieb wechseln, um die Zahl der gleichzeitig anwesenden Schüler so gering wie möglich zu halten. Außerdem fordert die Linke die massenhafte Anschaffung von Luftfiltern an den Schulen und in anderen sensiblen Einrichtungen. Oberstes Ziel müsse sein, eine erneute Schließung der Schulen abzuwenden.

Das Parlament will die Linke unter anderem durch einen Corona-Beirat an der Pandemie-Politik beteiligen. Darin sollen neben Vertretern des Parlaments Vertreter der Landesregierung und externe Experten, etwa von der Leopoldina, sitzen. Das bestimmende Thema im nächsten Landtag, der im Juni gewählt werden soll, werde die Frage sein, wer die Kosten für die Krise trägt. Die Linke will die Kosten unter anderem durch eine bundesweite Vermögensabgabe finanzieren.