Millionen für Schlösser in Thüringen und Sachsen-Anhalt

Berlin/Erfurt/Magdeburg (dpa) - Der Streit um eine gemeinsame Stiftung für Thüringen und Sachsen-Anhalt wird mit Bundesmitteln gelöst. Anstelle der am Widerstand aus Thüringen gescheiterten Stiftung sollen beide Länder bis 2027 nun jeweils 100 Millionen Euro als Sonderinvestitionsprogramm bekommen, wie der Haushaltsausschuss des Bundestages am Donnerstag in Berlin beschlossen hat. Die Regierungen in Erfurt und Magdeburg müssen eine Komplementärfinanzierung von insgesamt 200 Millionen Euro zu gleichen Teilen sicherstellen, heißt es in dem der dpa vorliegenden Beschluss. Demnach sollen von den Investitionsmitteln in Thüringen bis zu 50 Millionen Euro für die Sanierung und weitere Entwicklung der Liegenschaften von Schloss Friedenstein eingesetzt werden.

Zudem soll es sogenannte Projektmittel für die Museen geben, die in Digitalisierung, Provenienzforschung und kulturelle Bildung fließen. Für die Jahre 2020 und 2021 sind das für beide Länder jeweils 15 Millionen Euro, wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider mitteilte. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion hatte das Sonderinvestitionsprogramm mit verhandelt.

Von 2022 bis 2027 sollen dann jährlich 7,5 Millionen Euro aus Berlin nach Thüringen fließen. Das ist weniger als von der Landesregierung erhofft. Die nun bewilligten projektbezogenen Mittel sollen Schneider zufolge auf verschiedene Kulturstiftungen aufgeteilt werden: 2 Millionen Euro pro Jahr sollen jeweils an das Lindenau-Museum in Altenburg und die Klassik Stiftung Weimar fließen, jährlich 3,5 Millionen Euro sollen der Stiftung Schloss Friedenstein in Gotha zugute kommen.

Thüringens Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) äußerte sich erleichtert. "Wir sind froh, dass der Bund hinsichtlich der so dringend für unsere Thüringer Schlösser benötigten investiven Mittel Wort gehalten hat." Die vielen Gespräche im Vorfeld hätten sich gelohnt. "Das ist eine einmalige Chance für unser kulturelles Erbe, die Zeugnisse unserer Thüringer Residenzkultur und -tradition."

Die Landesregierung will unverzüglich Gespräche mit Bundeskulturministerin Monika Grütters (CDU) zu den Finanzierungsabkommen aufnehmen, damit die Mittel im kommenden Jahr zur Verfügung stehen. Laut Hoff hat die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten eine Investitionsplanung für Bundesmittel vorbereitet, die sowohl die Fertigstellung der Bauarbeiten an Schloss Friedenstein berücksichtig als auch neu hinzukommenden Liegenschaften wie Schloss Reinhardsbrunn und Schloss Friedrichswerth Rechnung trage, so Hoff. Schneider zufolge erhält der Beschluss zudem einen Auftrag an die Bundesregierung, Verhandlungen mit der Stiftung Schloss Friedenstein in Gotha über deren dauerhafte institutionelle Förderung des Bundes aufzunehmen.

Er habe sich lieber eine große Lösung im Sinne einer dauerhaften finanziellen Beteiligung des Bundes an der Thüringer Schlösserstiftung gewünscht, äußerte der Finanzpolitiker. Dies sei vor allem mit der Thüringer CDU aber nicht möglich gewesen. Dennoch bedeute die jetzt erzielte Lösung einen "finanziellen Quantensprung für die heimischen Kulturschätze in ihrer Breite".