Rechnungshof: Land bislang "relativ maßvoll" in Corona-Krise

Magdeburg (dpa/sa) - Der Rechnungshof hat dem Land Sachsen-Anhalt einen bislang vergleichsweise maßvollen finanzpolitischen Umgang mit den Folgen der Corona-Krise bescheinigt. Das Land habe das angesichts eines offenbaren Überbietungswettbewerbs der Länder "relativ maßvoll hinbekommen" in der Vergangenheit, sagte Rechnungshof-Präsident Kay Barthel am Freitag in Magdeburg. Fest stehe, dass die pandemiebedingten Folgen durch neue Kredite ausgeglichen werden müssten.

"Was jetzt passiert, verschlimmert nur die ohnehin schlimme Situation. Aber - und ich hoffe, dass die Landesregierung das weiter durchhält - es verschlimmert sie nicht so viel mehr wie es an anderen Stellen der Fall ist momentan." Es bleibe das Gebot, sich alle öffentlichen Ausgaben anzuschauen und eventuell auf später zu schieben. "Denn eines ist klar: Irgendjemand wird das alles zurückzahlen müssen", sagte Barthel.

Ende 2019 hatte Sachsen-Anhalt einen Schuldenstand von 20,1 Milliarden Euro, das waren laut dem Rechnungshof 98 Millionen mehr als ein Jahr zuvor. Für den Doppelhaushalt 2020/21 sei ursprünglich eine Schuldentilgung von jeweils 100 Millionen Euro vorgesehen gewesen. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde im April ein Nachtragshaushalt beschlossen, der eine Nettokreditaufnahme von 258,8 Millionen Euro vorsieht. Auf die Schuldentilgung wird verzichtet.