Stadtrat Durchschlagende Kosten bei Kitas
Die Kosten für die Betreuung von Kindern werden für die Eltern steigen. In Schönebeck gibt es Arbeitspapiere.
Schönebeck l Das Thema Kita-Kosten wird derzeit in den Ausschüssen des Stadtrates noch gar nicht behandelt - zumindest nicht öffentlich. Doch nach dem Motto „Holzauge sei wachsam“ sind mehrere Eltern in Schönebeck auf das Thema aufmerksam geworden und haben sich zu Wort gemeldet. Immerhin wird eine deutliche Erhöhung der Kita-Beiträge für Eltern geplant, sowohl in Schönebeck, wie auch kreisweit und landesweit. Das geht aus schriftlichem Material hervor, das der Volksstimme vorliegt. So hat sich in Schönebeck unter anderem die SPD-Fraktion bereits mit der Thematik auseinandergesetzt. SPD-Fraktionschef Frank Schiwek stellt das Arbeitsmaterial der Volksstimme zur Verfügung. Die Pläne fußen auf Berechnungen der Stadtverwaltung.
Die Volksstimme berichtete über die Meinungsäußerungen von Eltern während der Sitzung des Stadtrates. Sie nutzten die Einwohnerfragestunde dazu. Clever und notwendig zugleich, denn wenn das Thema Kita-Kosten erst einmal auf der Tagesordnung steht, dürfen dazu am Tag der Stadtratssitzung laut Geschäftsordnung gar keine Fragen mehr gestellt, beziehungsweise Meinungsäußerungen abgegeben werden. Die nächste Sitzung des Schönebecker Stadtrates ist übrigens erst am 14. Juni. Dann soll wahrscheinlich auch gleich entschieden werden.
Am Donnerstagabend jedenfalls schlugen die Wellen im Dr.-Tolberg-Saal durchaus hoch. Je nach der zeitlichen Länge der Betreuung in Krippe und Kita steigen die Stundensätze um bis zu 59 Euro an. 59 Euro im Monat mehr - das ist für viele Familien, bei den allgemein nicht sonderlich üppigen sachsen-anhaltischen Löhnen, in der Haushaltskasse spürbar. So oder so ähnlich äußerten sich die Eltern.
Während in anderen Kommunen unterschiedlich hohe Kita-Gebühren anfallen in den jeweiligen Einrichtungen, bleibt Schönebeck jedoch seiner seit Jahren gefahrenen Linie treu: In sämtlichen Einrichtungen, egal zu welchem Träger sie gehören, sollen die selben Preise gelten.
Indes ist nicht davon auszugehen, dass sich Stadtverwaltung und Stadtrat erweichen lassen, die Preise unverändert zu lassen, also nicht zu erhöhen. Denn mit der 2013 begonnenen Umsetzung einer Reform des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) sind definitiv insgesamt deutlich steigende Kosten verbunden. Das freilich ist bereits vor fünf Jahren in den Städten und Kommunen vorausgesagt worden - eher abgestritten vom Sozialministerium, das ursprünglich keine Kostensteigerung und schon gar keine Kostenexplosion erkennen konnte.
Doch so wird es wohl kommen. Auch auf Kreisebene heißt es in den Fachausschüssen derzeit: Die Kosten schlagen voll durch. Kreistagsmitglied Thomas Leimbach (CDU) bemängelte in dieser Woche während einer Ausschusssitzung in Bernburg die, wie er meint, ungenügende Transparenz der Kita-Kosten. Es gebe Kostenunterschiede zwischen den einzelnen Einrichtungen im Salzlandkreis von bis zu 100 Prozent, sagte er. Warum das so ist - daraus werde ein Geheimnis gemacht. „Das verstehe ich nicht“, so Leimbach, der sich mit dem von der Kreisverwaltung in einer Mitteilungsvorlage angegebenen „Mittelwerten“ nicht einverstanden erklären kann. So ist in der Lesart der Kreisverwaltung im Kreisgebiet von vier Sozialräumen die Rede: A, B, C und D - wobei C im Großen und Ganzen den Altkreis Schönebeck umschreibt.
Leimbach: „Jede Einrichtung kann doch klar darlegen, weshalb ein bestimmtes Angebot so und so teuer ist oder warum eine andere Einrichtung aufgrund des sozialen Umfeldes besonders preiswert sein will.“ Jeder Landwirt müsse damit leben, dass die EU-Förderung öffentlich gemacht wird. Nur bei der Leistung der Kinderbetreuung werde lediglich ein Mittelwert dargelegt, kritisierte er.
Da in Schönebeck, wie gesagt, in allen Einrichtungen die selben Kosten erhoben werden, gilt diese Kritik nur bedingt für die Elbestadt. Hier sollten die Eltern darauf dringen, dass ihnen klar dargelegt wird, woher genau die Kostensteigerungen stammen.
