Analyse Libyen in der Abwärtsspirale
Acht Jahre nach dem Sturz des Langzeitmachthabers Gaddafi gehen die Chancen auf eine politische Lösung in Libyen gegen null. General Haftar will die Macht im ganzen Land gewaltsam an sich ziehen. Ein schwerer Angriff auf ein Migrantenlager trifft nun die Schwächsten.
Tripolis (dpa) - Den Anblick, den der Arzt Chalid bin Attia aus dem Migrantenlager Tadschura bei Tripolis beschreibt, ist erschütternd.
"Das Lager war zerstört, die Menschen weinten, waren in Panik", sagt der Mitarbeiter des libyschen Gesundheitsministeriums im Telefoninterview mit der BBC. "Das Licht war aus, wir konnten nicht viel sehen. Es war schrecklich, überall war Blut."
Es war wohl ein Luftangriff, der das Lager tief in der Nacht zum Mittwoch erschüttert. 44 Menschen sterben, rund 130 weitere werden verletzt. Der schlichte Bau, der einer einfachen Lagerhalle glich, liegt in Trümmern. Fotos zeigen schwarze Leichensäcke im Schutt. Krankenwagen hätten die Leichen zunächst nicht mitnehmen können, sagt Bin Attia. "Wir haben sie einfach mit Säcken abgedeckt."
Schnell vermuten Beobachter General Chalifa Haftar hinter der Attacke. Der Kriegsherr aus dem Osten kämpft um die Macht in Libyen und beherrscht schätzungsweise 70 bis 80 Prozent des Landes. Der Luftkrieg seiner selbst ernannten Libyschen Nationalarmee (LNA) gegen Tripolis kommt seit Monaten allerdings nicht voran. Vergangene Woche mussten Haftars Truppen in Gharian, rund 90 Kilometer südlich von Tripolis gelegen, sogar einen herben Rückschlag einstecken. Ist der Angriff auf das Lager die nächste Stufe der Eskalation in einer zunehmend aggressiven Militäroffensive?
Im Lager in Tadschura, wo eine Explosion vor zwei Monaten bereits ein Loch in ein Dach riss, trifft es nun die Schwächsten. Mehr als 600 Männer, Frauen und Kinder waren der Organisation Ärzte ohne Grenzen zufolge dort untergebracht. Allein in der Zelle, die getroffen wurde, seien mehr als 120 Menschen untergebracht gewesen. Für Menschen aus bitterarmen Ländern wie dem Sudan, Eritrea und Somalia dient Libyen als Transitland auf dem lebensgefährlichen Weg nach Europa, den sie etwa wegen Krieg, Armut oder Verfolgung in ihrer Heimat antreten.
Haftars Truppen bestreiten, das Lager ins Visier genommen zu haben, und erklären, die LNA plane Angriffe "akribisch" und berücksichtige dabei auch den Schutz von Zivilisten. Die Regierung von Libyens Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch macht dagegen Haftars Truppen verantwortlich. Sie spricht von "Kriegsverbrechen" und "Genozid" und fordert eine unabhängige Untersuchung. Al-Sarradsch genießt den Rückhalt der Vereinten Nationen, hat über Tripolis hinaus aber kaum noch Einfluss.
Einer politischen Lösung scheint Haftar endgültig eine Absage erteilt zu haben. Statt die eigentlich für Mitte April geplante Nationalkonferenz abzuwarten, die Rahmenbedingungen für ein Ende des Konflikts schaffen sollte, hat der 75-Jährige einen Angriff auf die Hauptstadt angeordnet. Statt also in Verhandlungen oder Wahlen als stärkste Kraft des Landes hervorzugehen, will er die Macht im Land gewaltsam erobern. Das Magazin "Foreign Policy" beschrieb den ergrauten General zuletzt als "verblendet" und "größenwahnsinnig".
Die in der Frage gespaltenen Regierungen in Europa und den USA tragen zur libyschen Abwärtsspirale bei. Neben halbherzigen Forderungen nach einer Waffenruhe und einer Rückkehr zu politischen Gesprächen hat der Westen sich auf keine gemeinsame Libyen-Linie einigen können. Frankreich wurde vorgeworfen, Haftar stillschweigend unterstützt zu haben - auch wegen der großen Ölreserven im Land. Rom soll Paris etwa verdächtigt haben, sich einen größeren Anteil an den Energievorkommen in Libyen sichern zu wollen, wo der italienische Energiegigant ENI eine traditionell starke Stellung hat.
Ähnlich sprunghaft handeln die USA. Eigentlich hatten deren Außen- und Verteidigungsministerium Haftar zum Rückzug bewegen wollen. Doch dann stärkte US-Präsident Donald Trump dem General mit einem persönlichen Telefonat den Rücken und steuerte die diplomatischen Bemühungen in eine Sackgasse. Als Haftar Tripolis angriff, zog Washington seine Soldaten dort hastig zurück und überließ dem General das Feld. Der Willen, nach dem Militäreinsatz mit Frankreich und Großbritannien zum Sturz des Langzeitmachthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 erneut in Libyen einzugreifen, geht gegen null.
Und so tobt der Machtkampf weiter. Libyen driftet schrittweise ab in einen unlösbaren Stellvertreterkrieg, wie er in Syrien oder dem Jemen geführt wird. Haftar genießt dabei die Unterstützung Ägyptens und der Vereinigten Arabischen Emirate, auch Russland mischt mit. Auf der anderen Seite stehen etwa Katar und die Türkei. Seit April wurden 700 Menschen getötet, etwa 70.000 weitere wurden durch Kämpfe vertrieben.
Der blutige Konflikt wird nun auch auf dem Rücken von Migranten und Flüchtlingen ausgetragen. Ihre einzige Rettung scheinen dieser Tage Hilfsorganisationen zu sein und Menschen wie die Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete.
