Halle (sj) l Deutschlands wichtigstes Instrument der Regionalpolitik, die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW), fördert Arbeitsplätze, erhöht Betriebsumsätze und moderat auch die Löhne; es hat jedoch keine positiven Effekte auf die Produktivität. Das zeigt ein Gutachten zur Wirkung der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe, das vom Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) verfasst wurde.

Jährlich geben Bund und Länder mittlerweile eine Milliarde Euro aus. Die Zuschüsse fließen an Betriebe in strukturschwachen Gebieten, die Arbeitsplätze erhalten und schaffen sollen. Die Betriebe, die die Zuschüsse erhalten, hätten einen um 10 bis 15 Prozent höheren Arbeitsplatzzuwachs als Unternehmen, die diese Zuschüsse nicht erhielten. Außerdem verzeichneten diese Betriebe ein um 7 bis 12 Prozentpunkte höheres Umsatzwachstum und über einen längeren Zeitraum von vier bis fünf Jahren einen Lohnanstieg von 2 bis 2,5 Prozentpunkte.

Die Ökonomen vom IWH Halle haben dazu in den Jahren 2009 bis 2016 geförderte Unternehmen mit ähnlichen Firmen verglichen, die keine Fördergelder erhalten haben. Die geförderten Unternehmen liegen vor allem in Ostdeutschland und in Teilen Bayerns, in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein.

Allerdings habe die GRW-Förderung keinen Effekt auf die Arbeitproduktivität gezeigt. Der Unterschied zwischen Firmen in strukturstarken und -schwachen Regionen liege weiter bei 15 Prozentpunkten. Die Autoren um IWH-Forscher Mirko Titze empfahlen deshalb, die Förderziele stärker auf die Produktivität auszurichten. Nur so könne das Ziel erreicht werden, dass die geförderten Regionen wirtschaftlich aufholen, erreicht werden.