Niedersachsen Behrens: Regeln an Gesundheitssystem-Belastung ausrichten
Nach Ansicht des niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom Dienstag können schwerwiegende Grundrechtseingriffe auf Grundlage der derzeit geltenden Schwellenwerte nur noch für einen kurzen Übergangszeitraum gerechtfertigt werden.
Hannover - Niedersachsens Sozialministerin Daniela Behrens ist dafür, bei neuen bundesweiten Corona-Regelungen stärker die Belastung des Gesundheitssystems zu berücksichtigen. Die Maßstäbe des vergangenen Jahres und dieses Frühjahrs könnten „bei einer stark gestiegenen Impfquote gerade in den besonders gefährdeten Altersgruppen nicht mehr die Antwort für den kommenden Herbst sein“, sagte die SPD-Politikerin der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstag). Darauf habe auch das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hingewiesen.
Nach Ansicht des niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom Dienstag können schwerwiegende Grundrechtseingriffe auf Grundlage der derzeit geltenden Schwellenwerte nur noch für einen kurzen Übergangszeitraum gerechtfertigt werden.
Zu einer bundesweiten Neubewertung in der Pandemie gehöre, „dass wir neben der Inzidenz, die auch zukünftig eine wichtige Rolle bei der Bewertung insbesondere des regionalen Infektionsgeschehens spielen wird, verstärkt auch andere Parameter in den Blick nehmen müssen“, sagte Behrens. Sie nannte die Quote der vollständig geimpften Menschen im Land, und auch die Belastung des Gesundheitssystems infolge von schwer erkrankten Covid-19-Patientinnen und -Patienten.
Es sei notwendig, eine einheitliche Linie zu finden. Behrens sagte: „Ich persönlich gehe davon aus, dass wir bestimmte Bereiche des öffentlichen Lebens, die mit einem gewissen Infektionsrisiko verbunden sind, möglicherweise nur noch für Personen offenhalten können, die geimpft, getestet oder genesen sind, sollten die Infektionszahlen im Herbst stark steigen.“
