Haushalt: Siegesmund fürchtet Nachteile für Zukunftsthemen

Von dpa
Anja Siegesmund (Bündnis90/Die Grünen), Umweltministerin von Thüringen.
Anja Siegesmund (Bündnis90/Die Grünen), Umweltministerin von Thüringen. Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Erfurt - Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) hat dafür plädiert, sich bei der Planung des Landeshaushaltes 2022 an den ursprünglichen Ansätzen für den Haushalt 2020 zu orientieren. Die Haushaltsaufstellung für 2022 solle nicht auf Grundlage der tatsächlichen Ausgaben des Jahres 2020 geplant werden, sagte Siegesmund in Erfurt der Deutschen Presse-Agentur. Immerhin sei im Pandemiejahr 2020 so viel Geld zur unmittelbaren Bewältigung der Corona-Krise ausgegeben worden, dass für andere wichtige Zukunftsthemen wie die Anpassung an den Klimawandel nur vergleichsweise wenig Mittel zur Verfügung gestanden hätten.

Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hatte vor wenigen Tagen erklärt, sie habe ihre Kabinettsmitglieder gebeten, bei der Erarbeitung des Haushaltes für das nächste Jahr „noch realitätsnaher zu agieren“ und sich an den tatsächlichen Ausgaben im vergangenen Jahr zu orientieren.