Innenminister Maier kritisiert AfD nach Misstrauensvotum

Von dpa 24.07.2021, 09:44
Georg Maier (SPD), Innenminister von Thüringen, schaut in die Kamera.
Georg Maier (SPD), Innenminister von Thüringen, schaut in die Kamera. Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa

Erfurt - Thüringens Innenminister Georg Maier hat die AfD nach der Abstimmung zu einem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) kritisiert. „Die AfD nutzt jede Gelegenheit, um den Parlamentarismus zu zersetzen“, sagte der Vorsitzende der SPD in Thüringen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Samstag).

Die AfD-Fraktion hatte im Zuge des Misstrauensvotums vorgeschlagen, den AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten zu wählen. Das Votum scheiterte. Für Höcke stimmten die 22 AfD-Abgeordneten des Parlaments. 46 Abgeordnete von Linken, SPD, Grünen und FDP stimmten gegen ihn. Die 21 CDU-Abgeordneten waren während der Abstimmung wie angekündigt auf ihren Plätzen im Plenarsaal sitzen geblieben.

Er verurteile das Verhalten der CDU, sagte Maier. „Aber man muss den Blick auf den eigentlichen Verursacher der Misere richten.“