Lange: „Risikovorsorge fast aufgebraucht“

Potsdam - Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange (SPD) hat die Aufnahme neuer Schulden in Höhe von 515 Millionen Euro zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie verteidigt. Die Risikovorsorge für dieses Jahr sei bis auf einen Restbetrag von 1,3 Millionen Euro bereits aufgebraucht, sagte sie am Mittwoch in der Landtagsdebatte zum Nachtragshaushalt. Und bis zum Ende des Jahres seien weitere Ausgaben zu erwarten: „Denn auch bei einem Abebben des Infektionsgeschehens sind die Folgen der Pandemie beziehungsweise der monatelangen wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Einschränkungen nicht schlagartig vorüber.“

Lange nannte unter anderem weitere 87,4 Millionen Euro für einen Corona-Rettungsschirm für den Öffentlichen Nahverkehr und 5,4 Millionen Euro für das Aufholen von Lernrückständen bei den Schülern. Ihr Ministerium habe die bisherigen Antragssummen unter Berücksichtigung des abflauenden Infektionsgeschehens hochgerechnet und sei so auf die zusätzlich benötigten 515 Millionen Euro gekommen. „Und dabei unterstelle ich noch die optimistische Variante: Nämlich dass all das nicht ab dem Herbst nicht wieder von vorne losgeht.“