Oberverwaltungsgericht bestätigt Demoverbot in einem Fall
Berlin - Bleiben mehrere Demonstrationen in Berlin wegen der Corona-Infektionsgefahr untersagt? Das Oberverwaltungsgericht hat diese Entscheidung in einem Fall nun bestätigt. Der 1. Senat habe in einem Eilverfahren das Verbot der für Samstagabend angemeldeten Versammlung „Freischaffende Künstler für künstlerische Freiheit“ bestätigt, teilte eine Sprecherin am späten Nachmittag mit.
Eine Beschwerde des Anmelders gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts von Freitagabend sei zurückgewiesen worden, hieß es in der Mitteilung. „Dieser Beschluss ist unanfechtbar.“ Über zwei weitere Beschwerden muss das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg noch entscheiden.
Die Berliner Polizei hatte für dieses Wochenende insgesamt 13 Demonstrationen untersagt, darunter eine Kundgebung auf der Straße des 17. Juni. Die Initiative „Querdenken 711“ aus Stuttgart hatte dazu für Sonntagnachmittag 22.500 Teilnehmer angemeldet. Zu dieser Kundgebung liegt noch keine abschließende Gerichtsentscheidung vor.
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