Tesla erhält weitere Teilgenehmigung für Fabrik bei Berlin

Von dpa 01.06.2021, 16:12 • Aktualisiert: 01.06.2021, 16:20
Das Logo von Tesla hängt an einem Container auf der Baustelle der Gigafactory östlich von Berlin.
Das Logo von Tesla hängt an einem Container auf der Baustelle der Gigafactory östlich von Berlin. Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/ZB/Symbolbild

Potsdam - Für den Bau seiner Fabrik in Grünheide bei Berlin hat der Elektroautokonzern Tesla vom Landesamt für Umwelt (LfU) eine weitere vorläufige Genehmigung erhalten. Sie umfasst Prüfungen der Funktionsfähigkeit von Anlagen im Bereich der Lackiererei, Gießerei und des Karosseriebaus, wie das Brandenburger Umweltministerium am Dienstag mitteilte. Zudem sei die Installation von Tanks für die Abwasserreinigung und die Betankungsanlage vorzeitig zugelassen worden.

Für die Autofabrik fehlt für den Bau bisher die umweltrechtliche Genehmigung über das Bundesimmissionsschutzgesetz. Tesla baut deshalb mit vorzeitigen Zulassungen. Die endgültige Entscheidung steht weiter aus. Der Zeitpunkt ist unklar.

Zu den zugelassenen Funktionsprüfungen an verschiedenen Anlagenteilen gehören den Angaben zufolge unter anderem die Reinigung und Druckprüfungen an der Anlagentechnik, Signalprüfungen, das Befüllen von Anlagen zu Testzwecken und Funktionstests von Maschinen, Apparaten, Behältern und Brennern.

Laut Ministerium handelt es sich nicht um einen Probetrieb, da keine später verwendungsfähigen Werkstücke produziert werden. Eine solche Zulassung für die Erprobung der Betriebstüchtigkeit von Anlagen sei durch das Bundesimmissionsschutzgesetz ausdrücklich gedeckt. So werden demnach nur geringe Mengen wassergefährdender und störfallrelevanter Stoffe bei den Funktionstests eingesetzt, so dass die aus dem vorgelegten Störfallgutachten gewonnenen Erkenntnisse dieser Entscheidung nicht entgegenstanden. Die Zulassung ist mit Auflagen zum Schutz des Grundwassers verbunden.

Die Tests müssen durch eine Sachverständigenprüfung begleitet werden. Die Auflagen zum Immissionsschutz beinhalten die Anforderung, im Rahmen der Tests die Wirkung der Abluftreinigungssysteme zu optimieren. Die Emissionen müssen überwacht werden.