Unmut in der Koalition über von der Leyen

Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird in der großen Koalition wegen ihres Agierens in der Irak-Krise zunehmend kritisch beäugt.

So spielte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in der SPD-Fraktion spöttisch auf ein Foto von der Leyens beim Start der ersten deutschen Hilfsflüge an: Selbst wenn sie im Kopierraum ihres Ministeriums stehe, schaue sie in die Ferne und lasse sich fotografieren. Er selbst schaue beim Kopieren auf das herunter, was er kopiere, fügte Gabriel unter dem Gelächter der Abgeordneten hinzu.

In SPD-Kreisen wird von der Leyen eine unangemessene Inszenierung und Wortwahl in dieser schwierigen außenpolitischen Lage vorgeworfen. Besonderen Unmut hatte ein Interview von der Leyens in der "Zeit" vor zwei Wochen ausgelöst. "Wichtiger als die Frage, ob und welche Waffe wir am Ende liefern, ist die Bereitschaft, Tabus beiseitezulegen und offen zu diskutieren", hatte sie dort gesagt. SPD-Chef Gabriel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Fraktionschef Thomas Oppermann betonen seither: Der Beschluss, Waffen an die kurdischen Peschmerga für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu liefern, sei kein Tabubruch oder Paradigmenwechsel.

Auch CSU-Chef Horst Seehofer soll die Ministerin direkt kritisiert haben für die Aussage. Dies sei nicht Linie der Regierung, habe er ihr gesagt, als am Sonntagabend in kleiner Runde über die Lieferungen entschieden worden sei, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Teilnehmer. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Es gibt keinen Tabubruch." Es würden weiterhin die Grundsätze deutscher Außen- und Verteidigungspolitik gelten. Ähnlich wie führende Unions- und SPD-Politiker betonte Scheuer: "Wir agieren gerade im Krisenfall des Nord-Iraks aus einer absoluten Notlage und Ausnahmesituation heraus." Priorität habe weiter humanitäre Hilfe.