Vor MPK: Niedersachsen erwägt Anpassung der Corona-Regeln

Von dpa 23.07.2021, 13:13
Ein Plakat mit der Aufschrift „Maskenpflicht“.
Ein Plakat mit der Aufschrift „Maskenpflicht“. Kay Nietfeld/dpa/Symbolbild

Hannover - Niedersachsens Landesregierung erwägt, die Corona-Regeln noch vor dem nächsten Treffen der Ministerpräsidenten anzupassen. Einerseits solle vermieden werden, dass mit steigenden Inzidenzwerten bald Bereiche von Einschränkungen betroffen sind, „die mit der Entwicklung des Infektionsgeschehens gar nichts zu tun haben“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Kathrin Riggert am Freitag in Hannover.

Andererseits müsse auf die in manchen Regionen mit „besorgniserregendem Tempo“ ansteigenden Infektionszahlen reagiert werden. „Es laufen derzeit Gespräche mit den Kommunen, wie man in einem Zwischenschritt auf diese steigenden Zahlen reagieren kann“, sagte Riggert.

Eine „bloße Verschiebung der Grenzen“ im Corona-Stufenplan, damit Einschränkungen erst bei einer höheren Inzidenz greifen, werde es nicht geben. Denn das hätte laut Riggert auch „unerwünschte Effekte“: Unter Umständen würden so Bereiche gelockert, die zum Infektionsgeschehen beitrügen. Als Beispiele nannte sie Tanzveranstaltungen, bei denen es in der Vergangenheit immer wieder zu Ausbrüchen gekommen sei. Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) hatte zuvor den Vorschlag einer solchen Verschiebung ins Spiel gebracht.

Riggert betonte, dass sich die Landesregierung über den Handlungsbedarf einig sei. Sie bekräftigte die Forderung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) vom Mittwoch, dass es „schnell“ ein Bund- und Ländertreffen geben müsse, um die Frage nach einem geeigneten Maßstab zur Bewertung der pandemischen Lage jenseits der Sieben-Tages-Inzidenz bundeseinheitlich zu klären. So müsse etwa auch Impffortschritt künftig stärker berücksichtigt werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Donnerstag in Aussicht gestellt, die nächste, eigentlich erst für Ende August vorgesehene Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Pandemie vorzuziehen.