Dieter Buchwald im Gespräch über die Haushaltslage von Hötensleben "Erschreckend, in was wir da reinschlittern"
Nicht nur wegen der trüben Aussichten in Sachen "Rock am Denkmal" und Freibad Wackersleben sieht Dieter Buchwald schlechte Zeiten für die Gemeinde Hötensleben heraufziehen. Ronny Schoof sprach mit dem Bürgermeister über die angespannte Finanzlage der Kommune.
Volksstimme: Herr Buchwald, Hötensleben war doch eigentlich stets eine Gemeinde mit gesunder Finanzkraft. Was ist geschehen?
Dieter Buchwald: Ich kann mich da immer nur wiederholen, und es ist im Grunde ganz einfach erklärt. Die Abgaben der Gemeinde auf der einen Seite und die Einnahmesituation mit Steuern und Landeszuweisungen auf der anderen Seite scheren zu weit auseinander.
Volksstimme: Können Sie das kurz an Zahlen verdeutlichen?
Dieter Buchwald: Die Gemeinde Hötensleben nimmt pro Jahr in etwa 2,3 Millionen Euro ein. Fast die Hälfte, nämlich 1,1 Millionen, geht als Umlage an die Verbandsgemeinde, hinzu kommt dann noch die Kreisumlage in Höhe von rund 800000 Euro. Da kann sich jeder selbst ausrechnen, was noch für eigene Investitionen und freiwillige Aufgaben bleibt. Ein Teil der Abgaben kommt zwar auch uns wieder zugute, aber dennoch hakt es in diesem System gewaltig. Die Einnahmen bleiben nahezu konstant, aber die Ausgaben, speziell im Personalbereich, sind enorm. Unterm Strich können wir keine großen Investitionen mehr tätigen.
Volksstimme: Was sollte sich Ihrer Meinung nach ändern?
Dieter Buchwald: Das ist eine Grundsatzfrage, in der vor allem die Politik zum Eingreifen gefordert ist, denn ob Gemeinde oder Verbandsgemeinde - wir befinden uns da in einem Teufelskreis, können nur reagieren. Wenn es nun schon so weit ist, dass wir Bereiche wie Sport und Kultur erheblich kürzen - in Hötensleben haben wir die Gemeindezuschüsse um 50 Prozent zurückgefahren - oder ganz streichen müssen und es trotzdem nicht reicht, dann ist die Lage überaus ernst.
Volksstimme: Wo kann und wird Hötensleben vielleicht dennoch Schwerpunkte im neuen Haushaltsjahr setzen?
Dieter Buchwald: Das ist noch so ein Kritikpunkt. Die Verbandsgemeinde hat Schwierigkeiten mit der neu eingeführten doppischen Buchführung. Das Haushaltsjahr steht somit unter schlechten Vorzeichen, weil wir als Gemeinde noch keinen eigenen konkreten Finanzplan aufstellen können. Der erste Entwurf aber sagt schon viel aus: Es ist er- schreckend, in was die Gemeinde da reinschlittert. Ob wir zum Beispiel die dringende Sanierung der Friedhofskapelle in Ohrsleben vornehmen können, wage ich zu bezweifeln.
Volksstimme: Zermürbt das auch auf persönlicher Ebene?
Dieter Buchwald: Ich sage es mal so: Ich muss noch zwei Jahre machen und habe inzwischen keine Ambitionen mehr, darüber hinaus im Amt zu bleiben.