Corona Notbremse mit Schwächen - Kommentar von Volksstimme-Chefredakteur Alois Kösters
Die unausgegorene „Notbremse“ wirkt wie der hilflose Versuch des Bundes, wieder als Krisenmanager wahrgenommen zu werden.
Der Bund sollte durchaus einen Rahmen für zwingende Corona-Maßnahmen festlegen. Aber der sollte nachvollziehbar sein. Das ist mal wieder nicht der Fall. Dass Ausgangsperren kaum etwas bringen, ist sicher. Das Infektionsgeschehen draußen ist beinahe zu vernachlässigen.
Kontaktverbote gibt es längst und die allgemeine Mobilität verschiebt sich auf andere Tageszeiten. Warum diese auch juristisch angreifbare Maßnahme Bestandteil der „Notbremse“ ist, kann die Regierung also niemandem erklären.
Auch generelle Schulschließungen bei einer Inzidenz über 200 sind fragwürdig. Hier bieten die neuen Testmöglichkeiten und Lüftungen flexiblere Lösungen. Den Unternehmen wird ein Testangebot vorgeschrieben, aber nach wie vor fehlt eine Teststrategie für alle, die sich nicht in Unternehmen oder Schulen aufhalten.
Die unausgegorene „Notbremse“ wirkt wie der hilflose Versuch des Bundes wieder als Krisenmanager wahrgenommen zu werden – egal wie.