Wahl des Stasi-Beauftragten Mit letzter Kraft

Von Winfried Borchert 12.11.2010, 04:15

Die Bauchlandung der CDU/SPD-Koalition bei der Wahl des Stasi-Beauftragten gestern war der vorläufige Höhepunkt eines von politischem Gezerre und Kommunikationsproblemen geprägten Verfahrens. Eine "große Koalition" , die für eine simple Personalie erst im zweiten Anlauf eine Mehrheit zusammenbringt, hat das Attribut "groß" nicht verdient.

Mit letzter Kraft schleppen sich CDU und SPD dem Ende der Wahlperiode entgegen. Das ist erstaunlich. Schließlich erklären beide, sie wollten nach der Wahl im März weiter miteinander regieren. Etwa so wie gestern?

Einfacher dürfte es für Schwarz-Rot nach der Wahl kaum werden. Ministerpräsident Wolfgang Böhmer geht in Pension und wird als Ankerpunkt fehlen. Und nach aktuellen Umfragen dürfte die Mehrheit für das Regierungslager zusammenschmelzen.

Käme dies so, dürfte es im Parlament bald öfter Bauchlandungen geben.