"Den IS kann man nicht eliminieren“

Magdeburg l In den kommenden Jahren wird Europa nicht aus dem Krisen-Modus herauskommen, die größte Gefahr wird weiterhin vom internationalen Terrorismus ausgehen. Davon ist Gerhard Schindler, der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), überzeugt.

Bei einer Talkrunde des SPD-Innenpolitikers Burkhard Lischka am Dienstagabend in Magdeburg erklärte Schindler, allein mit militärischen Mitteln könne der Islamische Staat (IS) nicht besiegt werden. „Den IS kann man bekämpfen, den kann man bombardieren, aber man wird ihn nicht eliminieren“, so der Geheimdienstchef. „Je mehr sich der IS bedroht fühlt, desto stärker wird er sich wehren – in dem er den Terror in die Länder bringt, die ihn bekämpfen.“

Schindler fordert deshalb ein Umdenken in der Terrorismus-Bekämpfung: „Die Sicherheitsprobleme dieser Welt lassen sich nicht mit Sicherheit lösen.“ Statt auf mehr Polizei und Militär zu setzen, sollte die Politik daran arbeiten, den Menschen in den Krisenregionen neue Perspektiven zu geben. „Menschen werden erst dann zu Terroristen, wenn sie keine Alternative dazu mehr sehen.“ Wichtig sei deshalb, die Länder in Nordafrika und im Nahen Osten wirtschaftlich zu stärken. Solange dies nicht geschehe, müsse Europa auch mit weiteren Flüchtlingen rechnen.

Der BND-Chef geht allerdings nicht davon aus, dass sich Terroristen verstärkt unter Flüchtlinge mischen werden. Das seien Einzelfälle. Ohnehin gebe es bereits viele Gefährder, in Deutschland seien es gegenwärtig etwa 780, europaweit mehr als 5000.

Mit Blick auf die Arbeit des Bundesnachrichtendienstes betont Schindler, dass die Zusammenarbeit mit den USA trotz der Späh-Skandale weiter ausgebaut werden müsse. „Gerade wenn es um Terror-Bedrohungen geht, sind wir auf Informationen der Amerikaner angewiesen.“ Die Sauerlandzelle beispielsweise wäre ohne Hinweise der US-Dienste wohl unentdeckt geblieben.

Die Zusammenarbeit mit den Amerikanern habe sich bereits auch wieder normalisiert. „Natürlich wissen wir jetzt, dass wir bestimmte Dinge besser prüfen müssen“, erklärt Schindler, „insgesamt hat sich aber nicht viel geändert.“

Der BND selbst wolle künftig in seiner Arbeit stärker Schwerpunkte setzen. „Wir werden uns auf Nordafrika, den Nahen Osten und Afghanistan konzentrieren“, so Schindler. Zu den größten Erfolgen zähle dabei unter anderem die Vereitelung von 38 Anschlägen auf deutsche Soldaten in Afghanistan. Auch Geiselnahmen seien durch BND-Unterstützung glimpflich ausgegangen. „Leider dürfen wir über manchen Erfolg auch nicht reden.“