Große Koalition Erneuerung im Kabinett verschoben
Die Liste der GroKo-Besetzung ist das Ergebnis üblicher Postenschacherei, um inhaltlichen und regionalen Proporz hinzukriegen.
Erneuerung, Erneuerung – tönen, angefangen bei Parteichefin Andrea Nahles, SPD-Größen allerorten. Bei der Besetzung der Kabinettsposten ist die Erneuerung erstmal verschoben worden. Einzig originelle Personalie ist die Beförderung der Neuköllner Bürgermeisterin Franziska Giffey zur Familienministerin. Sie erfüllt zum einen die Ostquote – was die Union nicht schaffte – und verspricht zum anderen eine gewisse Frische im Kabinett.
Ansonsten ist die Liste das Ergebnis üblicher Postenschacherei, um inhaltlichen und regionalen Proporz hinzukriegen. Nehmen wir Hubertus Heil. Er darf ins Arbeitsministerium einziehen. Heil saß schon zu Zeiten des Hartz-IV-Kanzlers Gerhard Schröder im Fraktionsvorstand und hat als SPD-Generalsekretär die Agenda 2010 mit durchgedrückt. Die hängt der SPD bis heute wie ein Bleiklumpen am Hals. Zuletzt hatte er als Kampagnen-Chef die Bundestagswahl im Vorjahr versimst. Macht nichts: Heil füllt den vakanten Niedersachsen-Platz. Das reicht.
