Obama nimmt Europa in die Pflicht

Hannover (dpa) l Mit einem eindringlichen Aufruf zur Einigkeit nimmt US-Präsident Barack Obama die zerstrittenen Europäer bei der Krisenbewältigung stärker in die Pflicht. „Ein vereintes Europa, früher ein Traum weniger, ist jetzt eine Hoffnung der Vielen und eine Notwendigkeit für uns alle“, sagte er bei seinem Deutschland-Besuch am Montag in einer Rede in Hannover.

Kanzlerin Angela Merkel sagte nach einem anschließenden Treffen mit Obama und drei europäischen Staats- und Regierungschefs, die USA und ihre wichtigsten europäischen Bündnispartner wollen gemeinsam die Stabilisierung Libyens vorantreiben. Man wolle „alles gemeinsam unternehmen“, um die neue Einheitsregierung in dem Bürgerkriegsland zu unterstützen.

In Hannover hatte sich am Nachmittag Merkel und mit dem britischen Premier David Cameron, Frankreichs Präsident François Hollande und Italiens Ministerpräsidenten Matteo Renzi getroffen.

Obama nannte die von einer möglichen Abspaltung Großbritanniens und heftigem Streit in der Flüchtlingskrise bedrohte Europäische Union „eine der größten politischen Errungenschaften der Neuzeit“. Ein geeintes Europa sei entscheidend für die Weltordnung, sagte er.

Obamas Grundsatzrede bei der Hannover Messe war zugleich ein Loblied auf Europa und eine deutliche Mahnung an die kriselnde EU, das in vielen Jahrzehnte Erreichte nicht aufzugeben. „Ihr seid die Erben eines Kampfes um die Freiheit“, rief er den Verbündeten zu. „Das sind sie, die Europäer: vereint in der Vielfalt, gesteuert von den Idealen, die der Welt vorangegangen sind. Sie sind stärker, wenn sie zusammenstehen, als wenn sie alleine sind.“

Für den Erfolg sei es entscheidend gewesen, dass sich nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs „Giganten wie Konrad Adenauer“ in Europa ans Werk gemacht hätten, um aus Gegnern Verbündete zu machen. Ein starkes Europa trage dazu bei, die Normen und Regeln beizubehalten, damit der Wohlstand gefördert werden könne – auf der ganzen Welt.

Obama versicherte den Europäern die Solidarität der USA. „Sie können sich darauf verlassen, dass Ihr größter Verbündeter und Freund, die Vereinigten Staaten von Amerika, an Ihrer Seite stehen. Schulter an Schulter. Jetzt und für immer“, sagte er.

Gleichzeitig nahm er die Verbündeten jenseits des Atlantiks aber in die Pflicht. Sie müssten sich stärker in den von Bürgerkriegen erschütterten Staaten Syrien und Irak engagieren. „Europa und die Nato können noch mehr tun“, sagte er. Mehr Nationen müssten zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat, zu Ausbildung und Aufbau beitragen. Es brauche „mehr wirtschaftliche Hilfe für Irak, damit der Extremismus bekämpft werden kann“.

Obama kündigte an, bis zu 250 zusätzliche Soldaten nach Syrien zu schicken. Sie sollen örtliche Kräfte im Kampf gegen den IS unterstützen.

Der US-Präsident forderte auch mehr Offenheit bei der Aufnahme von Flüchtlingen. „Wir alle müssen etwas beitragen, wir alle müssen Verantwortung übernehmen. Das gilt auch für die Vereinigten Staaten.“ Bisher haben die USA verhältnismäßig wenige Flüchtlinge aus den Bürgerkriegsländern im Nahen und Mittleren Osten aufgenommen. 2016 sollen es 85 000 sein, davon 10 000 Syrer. Zum Vergleich: In Deutschland sind im vergangenen Jahr annäherend eine Million angekommen.

Erneut lobte Obama die deutsche Rolle in der Flüchtlingskrise. Deutschland zeige wie kein anderes Land, dass die Welt keine Mauern mehr brauche, sagte er. Man könne sich nicht definieren durch Barrieren, die Menschen abweisen oder im Land halten sollten.