Xi will China zur Weltmacht führen

Peking (dpa) l Mit dem Aufbau eines starken Chinas will Staats- und Parteichef Xi Jinping den „chinesischen Traum“ verwirklichen. Zum Auftakt des Parteikongresses in Peking rief der Präsident am Mittwoch zu verstärkten Anstrengungen auf, um Wohlstand zu schaffen und dem „Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära“ zum Erfolg zu verhelfen. Die Streitkräfte sollen modernisiert und zu einem Militär von „Weltklasse“ ausgebaut werden. „Der Wiederaufstieg der Nation ist der größte Traum des chinesischen Volkes.“

Vor Hammer und Sichel neben roten Fahnen in der Großen Halle des Volkes präsentierte der Parteichef über dreieinhalb Stunden seine Vision für die Zukunft der zweitgrößten Volkswirtschaft. Die Rede war nicht nur stark ideologisch gefärbt, sondern mit 65 Seiten auch rekordverdächtig lang. China werde niemals „einfach mechanisch“ politische Modelle anderer Länder kopieren, schwor Xi. Er sprach sich auch gegen jede Einmischung von außen und gegen die Praxis aus, „dass die Starken die Schwachen herumschubsen“.

An der Eröffnung des nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitages nahmen die ehemaligen Parteichefs Hu Jintao (74) und Jiang Zemin (91) teil, die direkt neben Xi Jinping Platz nahmen. Die Delegierten werden den 64-Jährigen für weitere fünf Jahre im Amt bestätigen und im Zentralkomitee den größten Personalwechsel seit Jahrzehnten billigen. Indem er weitere Gefolgsleute in das Politbüro und seinen engsten Führungszirkel holt, will der Präsident seine ohnehin schon ungewöhnlich große Machtfülle weiter ausbauen.

Delegierte hielten es für möglich, dass Xi Jinping sogar nach 2022 für eine dritte Amtszeit antritt. „Wir hoffen, dass er weiter an der Macht bleibt“, sagte der Delegierte Yang Bo. „Es wäre ein Glück für Partei und Land“, pflichtete die Delegierte Pan Yue bei. Obwohl kritische Beobachter vor einer Autokratie Xi Jinpings warnten, sagte die Delegierte Wu Lan: „Diese Stimmen liegen falsch.“

In seiner vielfach von Beifall unterbrochenen Rede schwor Xi Jinping die Partei auf eine Linie ein. „Die Aussichten sind rosig, aber die Herausforderungen sind ernst.“ Sowohl China als auch die Welt steckten „in tiefgreifenden und komplizierten Veränderungen“. „Alle Genossen müssen höchst wachsam gegenüber den Gefahren sein.“ Sie müssten entschieden gegen alles angehen, was die Partei „untergräbt“.

Das Internet soll besser kontrolliert werden, um ein „sauberes Cyberspace“ zu wahren. Auch die nationale Sicherheit müsse wirksam geschützt werden, sagte Xi Jinping. China müsse entschieden gegen jede „Infiltration, Untergrabung der Staatsgewalt und Sabotage sowie gewalttätige terroristische Aktivitäten, ethnischen Separatismus und und religiösen Extremismus“ ankämpfen.

Während Xi Jinping die Fortschritte im Land hervorhob, wies er auch auf „Unzulänglichkeiten in unserer Arbeit“ und „akute Probleme“ hin. „Unser Problem ist, dass unsere Entwicklung unausgewogenen und unangemessenen ist.“