Erdogan warnt vor Blutbad in Syrien

Teheran (dpa) l Die Welt hatte große Hoffnungen in den Dreiergipfel gesetzt. Würden die Präsidenten Erdogan, Putin und Ruhani die geplante syrische Offensive gegen Idlib und damit ein Blutbad verhindern? Das Resultat des Dreiergipfels ist eine vage gehaltene Erklärung. Die Türkei konnte Russland und den Iran als Verbündete der syrischen Regierung nicht von einer Waffenruhe in der Provinz überzeugen. Damit scheint nun zumindest für eine begrenzte Offensive Syriens gegen Idlib der Weg frei zu sein. Die könnte neben den Rebellen auch rund drei Millionen Zivilisten treffen. Viele europäische Staaten, die USA und die UN hatten vor dem Gipfel eindringlich vor einer humanitären Katastrophe gewarnt, sollte Syrien die Offensive durchziehen.

In einer am Freitag in Teheran veröffentlichten Erklärung der Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Wladimir Putin und Hassan Ruhani hieß es, man sei weiterhin entschlossen, Zivilisten zu schützen und die humanitäre Situation zu verbessern. Man wolle gemeinsam die Operationen gegen Terroristen fortsetzen, die mit Al-Kaida oder der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) verbunden seien. Im Kampf gegen den Terror solle jedoch zwischen Extremisten und anderen Oppositionsgruppen unterschieden werden.

Idlib kam nur in einem Satz vor, in dem es hieß, man werde die Situation dort im Geiste des „Astana-Formats“ angehen. In der kasachischen Stadt Astana haben sich Russland, die Türkei und der Iran mehrfach zu Syrien-Gesprächen getroffen.

Man wolle aber „die Terroristen zunächst ermuntern, ihre Waffen umgehend niederzulegen und ihren bewaffneten Kampf gegen die syrische Regierung aufzugeben“, sagte der iranische Präsident Ruhani am Freitag. In Idlib halten sich Zehntausende Rebellen auf, die dominiert werden von dem Al-Kaida-Ableger Haiat Tahrir al-Scham, der früheren Al-Nusra-Front.

In Teheran tauschten die drei Präsidenten in einer Art „Blitzgipfel“ ihre Stellungnahmen aus, ohne dass sie sich erkennbar aufeinander zubewegten. Erdogan pochte mehrfach auf die Festschreibung einer Waffenruhe. Die Türkei ist die Schutzmacht der Rebellen und hat in Idlib zwölf Beobachtungsposten, die die Einhaltung eines Deeskalationsabkommens sichern sollen. Russland und der Iran wiederum beharrten auf einer Fortsetzung der Kämpfe gegen Terroristen.

Ruhani sagte: „Wir wollen Frieden, aber manchmal muss auch für den Frieden gekämpft werden.“ Nach Ansicht Putins sollte die syrische Regierung ihr ganzes Staatsgebiet unter ihre Kontrolle bringen. „Die rechtmäßige syrische Regierung hat das Recht und sollte ihr ganzes nationales Territorium kontrollieren“, sagte der Kremlchef. Eine Lösung für das Bürgerkriegsland sei nur so möglich. „Die Hauptaufgabe derzeit ist, die Terroristen aus der Provinz Idlib zu verjagen. Ihre Anwesenheit dort bedroht unmittelbar syrische Bürger und die Einwohner der ganzen Region“, sagte Putin.

Gleichzeitig sind offenbar Verhandlungen zwischen Russland und der Türkei auf militärischer Ebene im Gang. Nach Angaben des russischen Außenministeriums stimmten Militärs ihre Strategien für Idlib ab. Es gehe darum, beim Kampf gegen Terroristen die Gefahr für die Zivilbevölkerung so klein wie möglich zu halten, sagte Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa am Freitag in Moskau.

Während des Gipfels in Teheran setzten Kampfjets ihre Angriffe auf Idlib fort. Mindestens elf Bombardements der syrischen Regierung und Russlands zählte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Dabei seien ein Hauptquartier der islamistischen Gruppe Ahrar al-Scham zerstört und ein Extremist getötet wurden. Mehrere Zivilisten wurden demnach verletzt.

Gleichzeitig protestierten in Idlib Tausende Menschen gegen die erwartete Militäroffensive.

In der Provinzhauptstadt hüllten sich Demonstranten in Flaggen von Oppositionsgruppen und hielten Banner hoch. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte sprach von Zehntausenden Protestierenden in der gesamten Provinz sowie in benachbarten Rebellengebieten.

Die Provinz Idlib im Nordwesten Syriens ist das letzte große Gebiet des Bürgerkriegslandes, das noch von Rebellen beherrscht wird. Der nächste Syrien-Gipfel soll laut Ruhani in Russland stattfinden, das genaue Datum werde noch bekanntgegeben.