Erneuerung der SPD kommt nicht voran

Berlin (dpa) l In Ostdeutschland liegt die SPD in vielen Regionen hinter der AfD, auch in Baden-Württemberg und Bayern sieht es düster aus. Ganze Landstriche drohen zur SPD-freien Zone zu werden, es wird immer schwerer, Mandatsträger zu finden. Ein Vorschlag sind SPD-Bürgerbusse, um auf dem Land wieder präsenter zu sein – die SPD soll wieder Kümmererpartei werden. Auch könnten mehr Hauptamtliche eingestellt werden, aber wegen der schlechten Wahlergebnisse fehlt Geld aus der Parteienfinanzierung. Sachsens SPD-Chef Martin Dulig will als neuer Ostbeauftragter der SPD dafür sorgen, dass die Partei dort wieder sichtbarer werden kann.

Die SPD hat eine 155-jährige Geschichte, selten war die Lage aber so schwierig. Das Zauberwort lautet daher: „Erneuerung“. Doch die Probleme der einstigen Volkspartei sind nicht einfach zu lösen.

Generalsekretär Lars Klingbeil will verstärkt Online-Foren entwickeln, um schneller und direkter Debatten führen zu können – nicht mehr nur im Ortsverein.

Eine wichtige Rolle soll auch dem Juso-Chef Kevin Kühnert zukommen. Eine wichtige Frage ist zudem, wie man die oft vor Ort sehr erfolgreichen Bürger- und Oberbürgermeister der SPD besser mit einbinden könnte.

Beispielhaft war zuletzt der Konflikt um den Chef der Essener Tafel, Jörg Sartor. Ein früherer Bergmann, der immer der SPD nahestand, sich aber aus dem fernen Berlin massive Kritik anhören musste, weil er vorübergehend weiteren Ausländern keinen Zugang mehr zur Tafel gewähren wollte, da sie schon drei Viertel der Konsumenten ausmachten. Statt sich die Lage einmal vor Ort anzuschauen, wurde hier viel Ferndiagnose betrieben.