Grit Warnat sprach mit der SPD-Politikerin über Kultur im Hintertreffen und Perspektiven für die Szene.

Volksstimme: Viele Kulturschaffende sehen sich am Ende der Nahrungskette stehen. Gerät die Kultur ins Hintertreffen?

Ich finde das nicht. Ich glaube Kunst und Kultur hat eine kräftige Stimme. Sie werden nicht vergessen. Als die Soforthilfen vom Bund aufgebaut worden sind, hatten wir von Beginn an darauf gedrungen, dass es auch Hilfe für die freie Szene geben muss. Es gibt Tausende, die als kleine Soloselbständige arbeiten wie Fotografen, Tanzlehrer, Musiker, Schauspielerinnen. Wir haben aber gesehen, dass diese Unterstützung nicht immer funktioniert hat. Der Bund hatte anfangs nicht klargestellt, was ist, wenn ich als Soloselbständiger zum Beispiel von zu Hause arbeite. Was ist mit Betriebskosten, meiner Berufsversicherung? Vieles war unklar. Das ist inzwischen geklärt worden.

Betroffenen wird die Beantragung von Grundsicherung empfohlen. Können Sie verstehen, dass Künstler und Kulturschaffende ein Würde-Problem damit haben?

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Nein. Warum? Sie wurden von außen in eine anhaltend schwierige Situation gebracht. Wieso sollten sie da die Hilfe nicht annehmen?

Es kommt einer Abqualifizierung gleich.

Das ist nicht so gemeint. Keiner wird abqualifiziert. Es muss aber auch so vermittelt werden in den Jobcentern. Es gibt vom Bund eine Corona-Grundsicherung, die sich aus Miete, Mietnebenkosten und einer Pauschale auf Höhe der Grundsicherung für die Lebenskosten zusammensetzt. Diese Unterstützung braucht auch der freie Berufsschullehrer, der Literaturwissenschaftler, der auf Honorarbasis arbeitet. Wenn diese Hilfe angenommen wird und funktioniert, glaube ich, nimmt sie einen großen Teil der Last. Ich höre immer wieder, dass in den Jobcentern gesagt wird, es gebe keine Sonderlösung für Corona. Das ist nicht richtig. Es gibt einen gesonderten fünfseitigen Antrag und niemand muss sich arbeitssuchend melden.

Ist der Flickenteppich ein Problem?

Nein. Wir haben nunmal Föderalismus, also müssen wir zwangsläufig in diesem föderalen System eine Lösung finden. Und vielleicht können wir auch gute Ideen austauschen.Lösungen müssen für sehr unterschiedliche Situationen der Künstlerinnen gefunden werden. Diese Vielschichtigkeit ist ein Problem. Wir haben in Deutschland eine sehr differenzierte, sehr unterschiedlich aufgestellte Kultur- und Kreativwirtschaft. Wichtig ist, dass Förderungen ausgezahlt werden und dass es nicht ums Zurückfordern geht. Wir müssen aufpassen, dass das Raster engmaschig ist.

Wer auf Honorarbasis arbeitet fällt durch das Raster.

Ein großes Problem war die Zahlung von Ausfallhonoraren aus öffentlichen Fördermitteln.Darauf haben wir aufmerksam gemacht und Kulturstaatsministerin Grütters hat angekündigt, dass aus den schon bewilligten Förderzuschüssen des Bundes jetzt auch Ausfallhonorare gezahlt werden können. Länder und Kommunen sollten für ihre Förderanteile in Projekten schnell nachziehen.Bei einem reinen privatrechtlichen Vertrag gibt es aber noch keine Lösung.

Die Honorardeckelungen gelten nur für bundesfinanzierte Einrichtungen. Der Bund betreibt kein Theater.

Das stimmt, aber für die kommunalen Einrichtungen gibt es inzwischen besondere Kurzarbeiterregelungen. Wenn diese genutzt werden, werden diese Einrichtungen dadurch von 60 Prozent der Personalkosten entlastet. Und so gibt es auch Theater, die einen Teil der Gage bezahlen, auch weil sie Angst haben, dass der freie Bühnenbildner, die freie Regisseurin sonst in einem Jahr nicht mehr da ist, wenn ihre Arbeit wieder dringend benötigt wird. Ich finde, man sollte die angebotenen Hilfen klug kombinieren. Und da – wo möglich – Ausfälle großzügig handhaben.

Was sagen Sie Künstlern, die eine Perspektive einfordern?

Im Kulturausschuss ist uns allen klar, dass man vernünftig nach und nach auch die Kulturstätten wieder öffnen muss. Eine Perspektive zu haben, ist das Wichtigste in diesen Tagen. Es ist schwer zu vermitteln, dass Kinos nicht öffnen dürfen, obwohl man dort Abstände einhalten könnte. Großinszenierungen mit Chören auf der Bühne werden natürlich schwierig sein. Wenig Hoffnung habe ich auch für große Volksfeste, für große Konzerte. Aber wir müssen beginnen, mit Augenmaß. Inzwischen haben wir im Bund auch begonnen neue Förderungen anzubieten, so für die Entwicklung neuer Formate, die auch heute funktionieren.

Mit Abstandsregeln haben Veranstaltungen weniger Besucher. Wie will man das puffern?

Solche Ausfälle werden wir wohl zukünftig bei der Förderung beachten müssen. Wenn es coronabedingt weniger Besucher und damit weniger Einnahmen gibt, dann werden wir weniger Eigenmittel in geförderten Projekten akzeptieren müssen und möglicherweise am Jahresende ausgleichen. Wir werden viele Lösungen finden müssen, auch für die Freifinanzierten. Bei den Differenzen, die offen bleiben, müssen Bund, Land und Kommunen sich zusammen überlegen, ob es für diese besondere Zeit eine besondere Förderung geben kann. Das geht wirklich nur gemeinsam, jeder sollte einen Anteil tragen. Die Kultur-infrastruktur darf nicht weg- brechen, weshalb wir auch zu einem bundesweiten Kultur-infrastrukturfonds im Gespräch sind.

Die Kommunen haben durch den Stillstand enorme Steuerausfälle. Es gibt erste Haushaltssperren. Haben Sie nicht die Befürchtung, dass Kultur als freiwillige Aufgabe hinten runterfällt?

Natürlich ist die Gefahr da. In dieser Frage gibt es ja seit langem unterschiedliche Auffassungen in der Gesellschaft und in der Politik. Wir Kulturpolitikerinnen fordern schon lange, dass Kultur den Status einer Pflichtaufgabe bekommen soll. Aber wenn der Bund Kultur zur Pflichtaufgabe erhoben hätte, hätten die Kommunen und die Länder gesagt, dann finanziere auch. Ich hoffe sehr, dass die Gesellschaft mit dieser Corona-Krise erkennt, wie wichtig Kunst und Kultur für uns ist. Corona kann eine Chance sein, das Thema als Pflichtaufgabe neu zu diskutieren.