Minister funkt kein SOS

Magdeburg l Die Regierungserklärung zum Thema "SOS – Kultur; Kulturland Sachsen-Anhalt, nachhaltig und zukunftsfähig, trotz Corona" war ein Rückblick auf die Legislaturperiode und die Vielfalt der Kultur in Sachsen-Anhalt. Minister Robra sprach zwar von einer dramatischen Lage der Branche und einer existenziellen Krise von Hunderttausenden Künstlern und Kulturschaffenden in Deutschland durch die Corona-Pandemie, erinnerte aber vor allem an Jubiläen wie Bauhaus und Reformation, sprach von Unesco-Stätten, von Museen, der Filmbranche, vom Musikland mit seinen Festivals, von der erheblichen Anhebung der Kulturförderung für die Theater und institutionell geförderten Einrichtungen.

Er hat neue Haushaltsansätze aus den vergangenen Jahren hervorgehoben und verteidigt, ebenso Hilfsprogramme für Kulturschaffende, die in der Corona-Krise vom Land zur Verfügung gestellt wurden. "Die Landesregierung will Künstlern weiterhin helfen", so Robra und sprach von der Kultur als Brot des Lebens. Konkret wurde er nicht.

Hans-Thomas Tillschneider (AfD) nutzte die Aussprache nicht nur für eine Abrechnung mit der Förderpolitik für die "regierungshörig eingestellte Kulturszene". Er nannte den Kulturbetrieb gleichgeschaltet. Kunst und Kultur hätten kein Recht auf ihr unterwürfiges Gejammer. Tillschneider forderte, echte und freie Kunst zu fördern. Seine Rede nannte er eine "Kriegserklärung" an "die Vertreter des linksliberalen Kultur-Establishments im Land".

"Der Staat darf nicht bestimmen, was auf die Bühne kommt", konterte Angela Kolb-Janssen (SPD) als erste Nachrednerin. Sie wie auch Koalitionspartner Bündnis 90/Grüne, ebenso Die Linke, waren unisono in der Einschätzung auf Robras Positiv-Bilanz. Kolb-Janssen habe sich ein Eingehen auf die Hilferufe der lahmgelegten Kulturschaffenden erhofft, sagte sie, ebenso Ansätze für eine nachhaltige Kulturpolitik. Auch Grünen-Abgeordneter Wolfgang Aldag wollte die Situation nicht so euphorisch bewertet wissen, es gebe Baustellen, zudem wachse die Not der Branche von Monat zu Monat. Er forderte einen Plan für ein Landesprogramm.

Kritik wurde mehrfach laut zu den bis dato aufgelegten Landeshilfen. Vor allem Linke-Politiker Stefan Gebhardt übte deutlich Kritik. Er nannte das im Frühjahr angebotene 400-Euro-Hilfe-Programm eine Peinlichkeit und sprach von Unkenntnis des Fachministeriums. Auch das Programm "Kultur ans Netz" sei kein echtes Hilfsprogramm gewesen. Von sechs Millionen Euro seien nur 25 Prozent abgeflossen, weil, so Gebhardt, die Rahmenbedingungen nicht gepasst hätten und das Ganze miserabel kommuniziert worden sei. Er kritisierte komplizierte Verfahren, auch beim Neustart-Programm, ein milliardenschweres Rettungspaket des Bundes. Für heute kündigte Gebhardt den dritten Antrag seiner Fraktion an, um Künstlern und Veranstaltern zu helfen. Alles andere sei "unterlassene Hilfeleistung".

Andreas Schumann (CDU) höre jetzt schon die Kämmerer der Städte und Gemeinden von Konsolidierung reden. Er regte die Überlegung eines neuerlichen Sachsen-Anhalt-Weges an, um zarte Pflänzchen auch in der Kultur zu beleben.