Hilferuf aus dem Gefängnis

Burg l Die Überschrift klingt dramatisch. „Hilfe, man hat uns vergessen!“ Per E-Mail gelangte ein Brief aus der Justizvollzugsanstalt Burg zur Volksstimme. Darin wird die Sorge geäußert, dass die Gefangenen schutzlos einer Infektionsmöglichkeit durch die rund 450 Mitarbeiter ausgeliefert seien, die täglich zwischen den Infektionsketten außerhalb der JVA und der JVA pendeln. Der Gesetzgeber habe für solche Fälle wie die Pandemie keine Vorschriften erlassen. Es würden auch keine Gesetze erlassen, wie es für jede Branche der Gesellschaft geschehen sei. „Wir, die Untersuchungsgefangenen, sind vergessen worden, obwohl wir vor dem Gesetz unschuldig sind“, heißt es in dem Schreiben weiter.

Daraus erwächst eine konkrete Forderung: „Bei den meisten Untersuchungsgefangenen muss doch jetzt der Staat überprüfen, ob die Untersuchungshaft unter diesen geschilderten Bedingungen noch verhältnisgemäß zum eigentlichen Tatvorwurf steht“. Anderenfalls seien sie einer zwangsweise kollektiven Ansteckung mit dem Coronavirus durch die Beamten und die Mitarbeiter der JVA Burg und dem Risiko des Todes ausgesetzt. Unterzeichnet ist der Brief mit „Die hilfesuchenden, festgehaltenen und schutzsuchenden Menschen aus der JVA Burg“.

Schon zu Beginn der Corona-Krise in Sachsen-Anhalt hatte JVA-Leiterin Ulrike Hagemann das Konzept, mit dem die Eindämmungsverordnung im Gefängnis umgesetzt wird, im Gespräch mit der Volksstimme vorgestellt. So wehrte sie sich auch gegen den Vorwurf, es werde nichts für den Schutz der Insassen getan. Sie ließ auch das Argument nicht gelten, dass die Untersuchungsgefangenen der möglichen Übertragung des Virus durch 450 Mitarbeiter ausgesetzt seien. „In der U-Haft arbeiten nur sechs, und das sind im Prinzip immer dieselben“, präzisierte sie.

Am überzeugendsten am Konzept, das auch mit dem Anstaltsarzt abgestimmt sei, findet sie aber, dass es in den fast zwei Monaten der akuten Situation keine einzige Infektion in der JVA gegeben habe, weder bei einem Mitarbeiter noch bei einem Insassen. Das zeige doch, wie verantwortungsbewusst die Angestellten mit der Situation umgingen und sich offenbar keinen Infektionsrisiken aussetzen. Und sie nannte noch ein weiteres Plus der JVA für den Corona-Schutz: „Es gibt hier null Publikumsverkehr“.

Es gebe keine Maskenpflicht für die Mitarbeiter, doch das sei auch richtig so. „Wenn hier alle mit Masken herumlaufen, erzeugt das bei dem einen oder anderen Gefangenen auch falsche Assoziationen, dass ja hier etwas sein müsse, was auch zu ungewünschten Reaktionen führen kann“, sagte sie. Nach erfolgreichen Wochen ohne Infektionen sehe sie jetzt auch keinen Anlass dafür, die Regeln zu verschärfen. Gefangene, die im Fall eines Ausbruchs zu Risikopatienten werden könnten, seien aber separiert worden.

So widerspricht sie auch vehement der Behauptung, es kümmere sich niemand um die Gesund der Gefangenen. „Ganz im Gegenteil, wir nehmen die Gesundheit unserer Gefangenen sehr, sehr ernst, deswegen hat es ja auch noch keine Infektion gegeben“, schlussfolgerte Ulrike Hagemann. So sieht sie auch die Ansteckungsgefahr innerhalb der Gefängnismauern deutlich geringer als draußen. Schon allein deshalb hält sie die Forderung zu überprüfen, ob eine U-Haft wirklich angezeigt sei, für haltlos. Aber nicht nur deshalb.

„Es wird sehr gewissenhaft geprüft, ob die sehr strengen Voraussetzungen einer Untersuchungshaft erfüllt sind“, erläuterte sie. Und diese Voraussetzungen seien auch in der Corona-Krise erfüllt, die Untersuchungshaft daher nach wie vor berechtigt.