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Prödel und Lübs bleiben beim Status quo Bei Zahl der Ortschaftsräte empfiehlt Wahlitz Orientierung an den Einwohnerzahlen

Von Manuela Langner 07.05.2021, 03:00

Prödel/Lübs/Wahlitz

Da gab es am Lübser Ratstisch keinen Zweifel. Sieben Ortschafsräte sind die richtige Anzahl für das Dorf. „Es ist gut, wenn verschiedene Meinungen in den Ortschaftsrat reingetragen werden. Sieben Ratsmitglieder passen“, sagte Christian Schunke (Bürgervertretung Lübs). Ortsbürgermeister Burkhard Rehse (Bürgervertretung Lübs) hatte die Diskussion begonnen. Bis Mitte Juni möchte die Stadtverwaltung Gommern aus allen Ortschaften wissen, ob sie sich eine Reduzierung der Zahl der Mitglieder in den Ortschaftsräten vorstellen können. Dabei handelt es sich um einen Vorschlag aus dem Haushaltskonsolidierungskonzept.

Würden bei sieben Ratsmitgliedern mal zwei fehlen, könnte mit fünf Leuten immer noch gut diskutiert werden. Würden bei fünf Ratsmitgliedern jedoch zwei fehlen, würde es mit drei Leuten kritisch werden, merkte Burkhard Rehse an. Die anderen Mitglieder des Lübser Ortschaftsrates sahen das ähnlich. Jeder einzelne sprach sich für die Beibehaltung von sieben Mitgliedern aus.

Bei ihren Prödeler Ratskollegen gab es ein nicht minder eindeutiges Votum. Sie möchten ihre neun Plätze am Ratstisch behalten. „Schon gar nicht mit der Begründung einer Einsparung“ wolle man auf Ratsmitglieder verzichten, sagte Ortsbürgermeister Jürgen Michalek (CDU). Die Einsparung sei so gering, das würde sich nicht lohnen. „Andere haben Probleme, Kandidaten zu finden. Wir nicht. Bei uns haben die Leute die Wahl.“

5 Mandate reichen bei unter 500 Einwohnern

In der Diskussion um die Reduzierung der Mitglieder in den Ortschaftsräten, die vor zwei Jahren schon einmal geführt wurde, ist Prödel das Paradebeispiel, weil der kleine Ort über neun Mandate im Ortschaftsrat verfügt. „Die sind im Gebietsänderungsvertrag festgeschrieben“, betonte Jürgen Michalek.

So ein Gebietsänderungsvertrag gelte nicht ewig, argumentierte dagegen Walter Schmidt (Unabhängige Fraktion für Wahlitz) im Wahlitzer Ortschaftsrat. Er sprach sich für eine Orientierung an den Einwohnerzahlen aus. Unter 500 Einwohnern reichten fünf Mandate, mehr als neun sollten es für die großen Ortschaften auch nicht sein. „Man kann sich in seinem Ort auch engagieren, ohne Mitglied im Ortschaftsrat zu sein“, setzte Walter Schmidt hinzu. Seine Argumentation unterstützte der Wahlitzer Ortschaftsrat.

Auf einer Sitzung des Hauptausschusses, vermutlich jedoch erst nach der Sommerpause, wird beraten, wie in der Einheitsgemeinde weiter mit dem Thema umgegangen wird, kündigte Bürgermeister Jens Hünerbein (parteilos) an. Das Haushaltskonsolidierungskonzept hatte mit der Erhöhung der Garagenpacht oder der Reduzierung der Kosten für die Wir-Zeitung weitere Vorschläge unterbreitet.