3070 Unterschriften gegen Kohl-Platz

Burg l Steht die Kreisstadt Burg vor dem ersten Bürgerentscheid in ihrer Geschichte? Eine wichtige Etappe auf dem Weg dorthin hat eine Bürgerinitiative erreicht. Sie hatte in den letzten Wochen gegen die Benennung eines Platzes vor dem Landratsamt in Burg nach dem Kanzler der deutschen Einheit, Helmut Kohl (CDU), mobil gemacht. Der Stadtrat hatte die Benennung am 7. September beschlossen.

3070 Unterschriften übergaben Kerstin Auerbach und Roland Stauf, Vertreter der Bürgerinitiative, am Montag an Stadtwahlleiter Bernhard Ruth.

Im September hatte sich der Stadtrat mit 20 zu 11 Stimmen für die Namensvergabe für einen Kohl-Platz ausgesprochen. dafür stimmten die CDU/FDP/BFW-Fraktion und die Freien Wähler Endert/JL. Linke und SPD waren dagegen.

Es wäre in Sachsen-Anhalt der erste Helmut-Kohl-Platz.

Das Bürgerbegehren ist erfolgreich, wenn mindestens 2000 Unterschriften gültig sind. Stadtwahlleiter Ruth lässt dies jetzt prüfen. Er hat dafür sechs Wochen Zeit. Noch bis 15. November können Unterschriftenlisten des Bürgerbegehrens eingereicht werden.

Ist das Quorum erfüllt, muss der Stadtrat am 20. Dezember entscheiden, ob er seinen Kohl-Platz-Beschluss zurücknimmt. Tut er das nicht, wird es in Burg erstmals einen Bürgerentscheid geben. Er könnte im März stattfinden. Er wäre erfolgreich und bindend, wenn eine Mehrheit und mindestens 5000 der 20.000 wahlberechtigten Bürger ab vollendetem 16. Lebensjahr in dem Entscheid den Platz ablehnen.