1. Startseite
  2. >
  3. Lokal
  4. >
  5. Nachrichten Burg
  6. >
  7. Burger entscheiden über Helmut-Kohl-Platz

Bürgerbegehren Burger entscheiden über Helmut-Kohl-Platz

Die Stadt steht vor ihrem ersten Bürgerentscheid. Es geht um die Frage, ob es in der Stadt einen Dr.-Helmut-Kohl-Platz geben soll.

Von Andreas Mangiras 13.02.2018, 00:01

Burg l Von etwa 19.700 Wahlberechtigte ab dem 16. Lebensjahr geht Stadtwahlleiter Bernhard Ruth für den Bürgerentscheid am 18. März in Burg aus. Wahlberechtigt ist laut Kommunalverfassung derjenige Burger, der drei Monate vor dem Bürgerentscheid, also am Stichtag 18. Dezember 2017, mit Hauptwohnsitz in Burg gemeldet war.

Der Stadtwahlausschuss trifft sich am 21. Februar. Bis dahin liegt die genaue Zahl der Wahlberechtigten vor. Ruth geht nur noch von ganz geringen Verschiebungen aus, etwa durch Wegzüge oder Tod von Einwohnern.

Wie zur Kommunal- und zur Bürgermeisterwahl werden in Burg und seinen Ortschaften 16 Wahllokale und ein Briefwahllokal gebildet. Die Wahlvorstände sind bis auf wenige Ausnahmen komplett. Briefwahl ist bis zum 16. März möglich. Ab 26. Februar werden die Benachrichtigungen zum Bürgerentscheid versandt, so Ruth. Die Frage, über die abgestimmt wird, lautet: „Sind Sie dagegen, dass es in Burg einen Dr.-Helmut-Kohl-Platz gibt?“.

„Wer dieses Anliegen befürwortet, muss mit Ja stimmen, wer einen Kohl-Platz will, muss mit Nein stimmen“, wies Ruth darauf hin, die Frage genau zu lesen, um Missverständnisse zu vermeiden.

Einen Kohl-Platz wird es nicht geben, wenn 25 Prozent oder nach derzeitigem Stand 4925 Wähler die Frage im Bürgerentscheid mit Ja beantworten. Zugleich müssen diese 4925 Stimmen die Mehrheit der abgegebenen Stimmen sein. Kohl-Platz-Befürworter haben zwei Möglichkeiten: Sie gehen nicht ins Wahllokal oder sie stimmen mit „Nein“. Bei Stimmen-Gleichheit hat die Bürgerinitiative den Bürgerentscheid verloren. „Dann liegt das letzte Wort wieder beim Stadtrat“, so Ruth.