Debatte Kommt die Wehrpflicht zurück?
Beim Frühjahrsempfang in der Burger Clausewitz-Kaserne war der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, als Gast da.
Burg l Zu wenig Personal, zu viel Verwaltungsaufwand: Es steht nicht gut um die deutsche Bundeswehr. Das betonte auch noch einmal der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, in der Clausewitz-Kaserne in Burg. Zum Frühjahrsempfang hatte der Kommandeur des Logistikbataillons 171, Michael Labsch, geladen.
Für Bartels, der Ende Januar seinen vierten Jahresbericht zur Situation der Bundeswehr vorgelegt hatte, ist klar – es muss einiges passieren: Materielle Mängel, personelle Lücken und ein zu großer Verwaltungsapparat – das sind die aktuell großen Problemfelder. „Wir müssen feststellen, dass die Vollausstattung nicht Realität ist“, so der 57-Jährige.
Die gravierenden Folgen von fehlendem Material und Ausstattung betonte auch noch einmal Kommandeur Michael Labsch. „Wenn ich nicht die Möglichkeit habe zu üben, dann gewinne ich auch nicht die Sicherheit, das Gelernte anwenden zu können“, so der Oberstleutnant. Das wichtigste sei, dass die Soldaten und Soldatinnen gesund aus ihren Einsätzen zurückkehren – das gehe nur mit einer guten Vorbereitung.
Wie dieser Einsatz dann tatsächlich aussehen kann, erklärten Major Michael Benz und Hauptfeldwebel Armin Blume, beide 2018 im Kosovo im Einsatz, sowie Stabsfeldwebel René Rollert. Letzterer war in 2018 mit 14 anderen Nationen in Afghanistan stationiert und monierte auch die teilweise fehlende Ausstattung für die Soldaten und Soldatinnen vor Ort.
Ein Grund für die Lücken in der Ausstattung ist die ausufernde „Kommandokette“, selbst bei Kleinigkeiten wie Gardinen, so Wehrbeauftragter Bartels. „Wir müssen den Verantwortlichen mehr Verantwortung übertragen“, betonte der Politiker. Denn: Obwohl genug finanzielle Mittel vorhanden sind, müssen für entsprechende Materialien erst Anträge gestellt werden, die durch viele Hände wandern und eine dementsprechend lange Bearbeitungszeit nach sich ziehen.
Das habe teilweise dazu geführt, dass viele ihre Budgets gar nicht erst ausgeschöpft hätten. „Wir haben 300 Millionen Euro nicht ausgegeben im letzten Jahr“, so Hans-Peter Bartels. Der Bundestag sei in seiner aktuellen Zusammenhang „bundeswehrfreundlich“, der Etat für das Verteidigungsministerium beträgt im laufenden Jahr etwa 43 Milliarden Euro.
Auch im Bereich Personal sieht der Wehrbeauftragte massive Probleme auf die Bundeswehr zukommen. Aktuell beschäftige der Bund 185 000 Soldaten – geplantes Soll bis 2024 sind knapp 200 000, wie das Verteidigungsministerium 2017 beschlossen hatte. „Irgendwann kommt die Pensionierungswelle“, erklärt Hans-Peter Bartels. Dann drohen die Lücken im Militär noch größer zu werden.
Deshalb, so der SPD-Politiker, könnte man über das schwedische Modell nachdenken. Die Skandinavier hatten die Wehrpflicht im Jahr 2010 ausgesetzt und sieben Jahre später wieder eingeführt, da der Personalmangel nicht auf freiwilliger Basis zu beheben war, wie es seitens der schwedischen Verteidigungsministerin damals hieß.
Das „schwedische Modell“ beruht auf einem Auswahlverfahren. Dazu müssen die Einberufenen zunächst einen Fragebogen ausfüllen. Auf Basis dieser Daten wird eine Vorauswahl getroffen, dann folgt ein weiterer sportlicher Eignungstest.
