Nur Priorität 1 kommt in Haushalt

Hauptausschuss verständigt sich auf wichtigste Maßnahmen in den Möckeraner Ortschaften

Von Stephen Zechendorf

Möckern

Es hatte sich in der zurückliegenden Diskussion angedeutet: Nicht alle Maßnahmen, die in den Ortschaften der Stadt eigentlich erledigt werden müssten, können auch tatsächlich umgesetzt werden. Nun steht fest: Nur die jeweils erste Position auf den sogenannten Prioritätenlisten der Orte soll im Haushaltsplan aufgenommen und auch wirklich umgesetzt werden. Zusätzlich zu diesen Vorhaben sollen nur „unabweisbare Maßnahmen“ und solche mit einer Förderfinanzierung in den Haushaltsplan 2021 Aufnahme finden. Darauf einigte sich jetzt der Hauptausschuss. Der so verschlankte Haushaltsentwurf soll am 10. Juni vom Stadtrat bestätigt werden.

Allerdings steht schon jetzt fest, dass das große Defizit von etwa 830.000 Euro im sogenannten Ergebnisplan 2021 sich nicht sonderlich reduziert.

Defizit im Ergebnishaushalt bleibt bei 830.000 Euro

Im Ergebnisplan einer Kommune werden die Einnahmen und Aufwendungen aufgeführt, die zum „Betrieb“ der Verwaltung dienen. Zu den Einnahmen gehören etwa Steuereinnahmen und Finanzzuweisungen vom Land. Zu den Ausgaben gehören etwa die Personal- und Sachkosten. Hier konnte nur eine Reduzierung von 3200 Euro erreicht werden.

Im Finanzplan finden sich dagegen unter anderem die Baumaßnahmen einer Kommune. Und hier rechnet Möckerns Stadtchef Frank von Holly mit deutlichen Einsparungen, wenn die Maßnahmen ab Prioritätenplatz 2 der Ortschaften unberücksichtigt bleiben.

Das Defizit von 830.000 Euro im Ergebnisplan verringert sich dadurch nicht, jedoch fällt der aufzunehmende Kredit zur Finanzierung der „Einser-Prioritäten“ geringer aus. Die baulichen Maßnahmen der Kommune werden aus Abschreibungen, Beiträgen, Fördermitteln und Krediten finanziert.

Während der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am Dienstag war mehrfach der Begriff „Wunschliste“ gefallen, angesichts der vielen Maßnahmen, welche in den 27 Ortschaften anstehen.

Aus der anfänglichen Aussage, alle Maßnahmen könnten realisiert werden, war zuletzt die Einschätzung geworden, dass pro Ortschaft nur die als wichtigste benannte Maßnahme realisiert werden könne.

Kernziel ist ein leistbares Investitionsprogramm

Kernziel für den Möckeraner Haushalt 2021 sei ein „finanziell und personell leistbares Investitionsprogramm“, sagte der Stadtbürgermeister gegenüber der Volksstimme.

Die Verwaltung bereitet nun den Entwurf des Haushaltsplanes 2021 mit den neuen Maßgaben aus dem Hauptausschuss vor.

Der Möckeraner Stadtrat soll dann am 10. Juni abschließend den Haushaltsplan beschließen. Ist dies geschehen, muss die Kommunalaufsicht das Finanzpapier aus Möckern noch genehmigen.