Ortschaftsräte beraten Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände Ehle/Ihle und Nuthe/Rossel

Prödel/Karith - Die Reduzierung der Mehrwertsteuer im zweiten Halbjahr 2020 macht sich auch bei den Verbandsbeiträgen der Unterhaltungsverbände Ehle/Ihle und Nuthe/Rossel bemerkbar. Die eingesparten zwei Cent werden weitergegeben. Die Verwaltungskosten reduzieren sich deshalb von 1,70 auf 1,68 Euro pro Hektar.

Im Unterhaltungsverband Nuthe/Rossel bleiben sowohl der Flächenbeitrag wie auch der Erschwernisbeitrag bis auf Reduzierungen im Nach-Komma-Bereich konstant. Anders sieht es beim Unterhaltungsverband Ehle/Ihle aus, der für den größten Teil der Einheitsgemeinde Gommern zuständig ist. Der Erschwernisbeitrag erhöht sich um fast zwei Euro auf 12,89 Euro pro Hektar.

Die steigenden Kosten verärgerten Siegfried Heller (parteilos), selbst Landwirt, im Prödeler Ortschaftsrat. Die Landwirte frage keiner, wie sie das zusätzliche Geld aufbringen sollen. Ganz im Gegenteil, immer weniger Geld sollen sie für ihre Arbeit erhalten, bezog Siegfried Heller Stellung zur Beschlussvorlage. Dass der Unterhaltungsverband weniger mache als früher, bestätigte Ortsbürgermeister Jürgen Michalek (CDU). Der Eindruck könne aber auch entstehen, weil der Verband früher mehr gemacht habe, als es seine Aufgabe gewesen sei.

Dass beim Unterhaltungsverband Ehle/Ihle „ständig die Kosten steigen“, rief auch bei Ortsbürgermeisterin Heike Biegelmeier (parteilos) auf der Sitzung des Karither Ortschaftsrates Kopfschütteln hervor. Im Gegensatz zu den Sitzungen in Leitzkau, Dannigkow oder Lübs nahm Mathias Sulinski, stellvertretender Leiter der Finanzverwaltung, nicht an der Ratssitzung in Karith/Pöthen teil. Er erklärte in seinen Ortschaften sehr ausführlich, und auch wenn keine Nachfragen bestanden, was die Erschwernisbeiträge Nuthe/Rossel und Ehle/Ihle unterscheidet.

Zum einen ist die Versiegelung im Einzugsgebiet des Unterhaltungsverbandes Ehle/Ihle um zwei Prozent von elf auf 13 Prozent gestiegen. Mehr versiegelte Fläche bedeutet, dass die Gräben stärker in Anspruch genommen werden.

Zum anderen stellt der Unterhaltungsverband Ehle/Ihle der Stadt Gommern einen niedrigeren Erschwernisbeitrag in Höhe von 1,70 Euro pro Einwohner (Nuthe/Rossel 1,75 Euro pro Einwohner) in Rechnung. Die Stadt muss diesen aber auf die Grundstücke anwenden, die nicht der Grundsteuer A unterliegen. In die komplizierte Rechnung fließt die Einwohnerzahl ein, die für den Nuthe/Rossel-Verband (Lübs 319 Einwohner) fast 30-mal niedriger ist als für Ehle/Ihle mit den 10 200 Einwohnern der restlichen Einheitsgemeinde. Die betroffene Fläche ist aber nur zehnmal größer. Daraus entsteht der Faktor drei, der den Erschwernisbeitrag für Ehle/Ihle dreimal höher als für Nuthe/Rossel werden lässt.

Dass diese Rechnung ungerecht sei, diese Feststellung fiel beispielsweise im Nedlitzer, aber auch im Karither Ortschaftsrat. Jedoch sei die alte Vorgehensweise, die Umlage pro Einwohner, auch nicht gerecht gewesen. Da konnte es bei gleicher Grundstücksgröße große Unterschiede machen, ob eine Familie zwei oder drei Kinder habe, erläuterte Andreas Kauert (parteilos) seinen Karithern Ratskollegen. Er verwies zudem auf die örtlichen Gegebenheiten, die die Pflegearbeiten für einen Unterhaltungsverband sehr erschweren können. Beispielsweise in der Stadt, wo kein Platz für große Technik sei, oder in neuen Wohngebieten, in denen der eigentlich vorgeschriebene Abstand zu Gräben nicht eingehalten werde.

In der kurzen Diskussion im Vehlitzer Ortschaftsrat hatte Ortsbürgermeister Hartmut Specht (Wählergemeinschaft Vehlitz) daran erinnert, dass die Verbände kostendeckend arbeiten müssen. Darauf verwies auch Mathias Sulinski im Leitzkauer Ortschaftsrat. Sollten Mehreinnahmen entstehen, müssten diese im nächsten Jahr wieder gegengerechnet werden. Die Verbände dürften keine Gewinne machen.

Der Beschluss zur Umlage der Verbandsbeiträge liegt im Juni dem Stadtrat Gommern vor.