Flächennutzungplan

Auslegungsbeschluss vorerst vom Tisch

Den für August vorgesehenen Auslegungsbeschluss für den Flächennutzungsplan der Einheitsgemeinde Kalbe wird es nicht geben.

Von Cornelia Kaiser

Engersen/Kalbe l Planer Arnold Schneider hat zurzeit keinen einfachen Stand. Er, der seit 2015 mit der Flächennutzungsplanung der Einheitsgemeinde Kalbe befasst ist, muss sich in sämtlichen Ortschaftsräten erklären. Denn der Planentwurf, in den die Forderungen der Genehmigungsbehörden auf Kreis- und Landesebene eingearbeitet sind, weicht erheblich von dem ab, was sich die Menschen vor Ort vorstellen. Insbesondere das Thema Wohn- und Mischgebiete sorgt immer wieder für Zündstoff.

So war es auch am Mittwoch in Engersen, wo der Ortschaftsrat am Nachmittag tagte. Und dort wurde deutlich: Den Auslegungsbeschluss für den Flächennutzungsplan-Entwurf, der eigentlich am 24. August vom Kalbenser Stadtrat gefasst werden sollte, wird es nicht geben.

Der Spagat zwischen den Forderungen, die es in den betroffenen Orten gibt, und denen, die die Genehmigungsbehörden stellen, ist aktuell für den Planer nicht zu meistern. Es gibt noch jede Menge Klärungsbedarf. Ein Fakt, den auch Bürgermeister Karsten Ruth am Mittwoch bestätigte. Er hat den Auslegungsbeschluss inzwischen von der Tagesordnung der nächsten Ratssitzung nehmen lassen.

Und er wurde noch deutlicher: „Die Klarheit, die wir eigentlich mit der Flächennutzungsplanung erreichen wollten, verkehrt sich gerade ins Gegenteil.“ Die Einheitsgemeinde wollte mit dem Flächennutzungsplan dafür sorgen, dass nicht mehr, so wie bislang üblich, für jedes größere Bauvorhaben ein Bebauungsplan-Verfahren eingeleitet werden muss und dass sie endlich ein Instrument in die Hand bekommt, um solche Ansiedlungen wie Windpark-, Biogas- oder Tiermastanlagen besser steuern zu können. Doch die kommunale Selbstbestimmung, die eigentlich erzielt werden solle, komme angesichts der jüngsten Entwicklungen ein Stück weit abhanden, wie der Bürgermeister feststellte.

„Wir bauen uns mit der Planung Hürden, die vorher nicht da waren“, sagte Mittwochnachmittag auch Engersens Ortschaftsratsmitglied Karl-Ernst Jung mit Blick auf die Beplanung der Ortslage. Dort sollen nämlich große Teile als reines Wohngebiet ausgewiesen werden, was die Nutzungsoptionen sehr einschränkt. Und das in einem Ort, in dem es 24 Haupt- und Nebengewerbe gibt und viel landwirtschaftliche Nutzung. Ortsbürgermeister Wilfried Hartmann sagte daraufhin, dass wohl nur übrig bleiben werde, Vertreter des zuständigen Landesministeriums in die Einheitsgemeinde einzuladen und ihnen deutlich zu machen, dass gewachsene dörfliche Strukturen besonderer Regelungen bedürfen.