Corona wird Spuren im Etat hinterlassen

Kalbe l Die Corona-Pandemie wird sich auf die finanzielle Lage der Einheitsgemeinde Stadt Kalbe auswirken. Die regulären Ausgaben für Strom, Wasser und Abwasser der kommunalen Gebäude sowie für Versicherungen laufen nach wie vor weiter. Geringer werden aber die Einnahmen, die die Stadt zu verbuchen hat. So fließen derzeit keine Gelder aus Vermietung von beispielsweise Dorfgemeinschaftshäusern oder anderweitige Einnahmen durch die Nutzung von Sportstätten, die ja ebenfalls seit Mitte März geschlossen sind. Diese fehlenden Einnahmen sind aber gar nicht die großen Minus-Posten, wie Kämmerin Ingrid Bösener klar macht. Reduzieren werden sich vor allem die Einnahmen aus Gewerbesteuern und Umsatzsteuervorauszahlungen.

Noch können keine konkreten Zahlen auf den Tisch gelegt werden, die beziffern, wie hoch die Einbußen für die Stadt sein werden. „Keine Kommune kann sagen, was am Jahresende rauskommt“, so Bösener. Da diese finanzielle Entwicklung abzusehen war, „haben wir gleich reagiert, als im März klar wurde, was sich da abzeichnet“, fügt sie hinzu. Seit Mitte März gelten die Kontaktbeschränkungen. Zahlreiche kleinere Läden mussten geschlossen werden. Bereits am 23. März verhängte die Stadt Kalbe daher eine Haushaltssperre (Volksstimme berichtete). Das bedeutet, dass sämtliche Ausgaben nur erfolgen können, wenn Einheitsgemeinde-Bürgermeister Karsten Ruth beziehungsweise seine Stellvertreterin Ingrid Bösener diese gegenzeichnen. Investitionen können derzeit nur umgesetzt werden, wenn sie bereits begonnen sind und dafür vorgesehene Mittel schon im Haushalt 2019 eingestellt waren.

Der Haushalt für dieses Jahr ist noch nicht beschlossen. Das Zahlenwerk wurde aber bereits detailliert in den Fachausschüssen besprochen. Einen Termin, wann das Zahlenwerk verabschiedet wird, gibt es derzeit noch nicht.

Enttäuscht ist die Kalbenser Kämmerin vom Land Sachsen-Anhalt. „Die Kommunen sind auf sich gestellt“, was das Thema der zu erwartenden Finanzlage betrifft. Reagierte Kalbe sofort auf die Corona-Auswirkungen und sprach schon am 23. März eine Haushaltssperre aus, empfahl das Land den Kommunen erst am 21. April, diese Maßnahme vorzunehmen. Des Weiteren bleiben noch viele Unbekannte. „Wir wissen noch nicht, wo die Reise zahlenmäßig hingeht“, sagt Bösener. So sei ein großes Problem, dass derzeit nicht abzusehen sei, in welchem Umfang sich das Land an der Kostenübernahme für die Gebühren der Kindertagesstätten für April beteilige. Den Eltern seien diese Beiträge erlassen worden, nachdem die Kitas coronabedingt geschlossen worden seien.

Eine Unbekannte seien derzeit auch die tatsächlich zu erwartenden Steuereinnahmen. Stundungsanträge lägen vor, so Bösener. Bereits am 25. März hatte die Stadt entsprechende Formulare auf ihre Homepage gestellt. Hinzu kommen nun Reduzierungen der Vorauszahlungen auf erzielte Erträge. Doch auch wenn es derzeit eine Haushaltssperre gebe und Einnahmen und Ausgaben nicht abzusehen seien, so sei die Situation nicht besorgniserregend. „Im Moment ist die finanzielle Lage noch nicht problematisch“, fasst Bösener zusammen.