Kehrmaschine schont die Geldbörse

Genthin l Die Stadträte haben es am Donnerstag in der Hand, grünes Licht für moderatere Gebühren für die maschinelle Straßenreinigung in der Einheitsgemeinde Genthin zu geben. Zum neuen Jahr könnten sie inkrafttreten und damit den Bürger entlasten.

Die Vorberatungen im Rechnungsprüfungs- und Finanzausschuss sowie im Bau- und Vergabeausschuss geben Grund zur Annahme, dass die entsprechende Beschlussvorlage problemlos den Stadtrat passieren könnte.

Den Bürger erwartet auf der Grundlage einer Kalkulation der Jahre 2016 und 2017 eine nicht unerhebliche Entlastung. Die überarbeitete Satzung sieht für die Straßenreinigung pro laufenden Frontmeter eines Grundstücks anstatt 2,03 Euro nun 1,47 Euro vor.

Für Schopsdorf bringt die neue Satzung eine Senkung von 0,58 Euro auf 0,37 Euro mit sich. Schopsdorf nimmt gegenüber den anderen Orten eine Sonderrolle ein, da mit Auslaufen der Gebietsänderungsvereinbarung die Reinigungsgebührensatzung der Stadt Genthin angepasst werden muss. Während in Genthin einmal wöchentlich die Straßen gereinigt werden, erfolgt dies in Schopsdorf nur einmal monatlich. Allen Genthiner Ortsteilen kommt mit der neuen Satzung zugute, dass die Straßenreinigung allein in Regie der Stadt vorgenommen und keine Fremdfirma mehr damit beauftragt wurde.

Bei den Sachkosten, sie setzen sich aus den Leasingraten für die Kehrmaschine, den Kosten für die Anmietung eines Warmlagers, für die Entsorgung des Kehrgutes und für die Fahrzeugunterhaltung zusammensetzen, sei so eine, wie die Verwaltung angab, „deutliche Reduzierung“ in den Jahren 2016 und 2017 zu verzeichnen gewesen.

Sachkosten nehmen in der Kalkulation den Löwenanteil mit 63 Prozent der Gesamtkosten ein, das entspricht zirka 31.100 Euro. Einen Eigenanteil in Höhe von 25 Prozent an den gesamten Kosten für die Straßenreinigung. Gesetzlich sind mindestens zehn Prozent vorgeschrieben.

Großen Diskussionsbedarf an der Beschlussvorlage meldeten die Mitglieder der beiden Fachausschüsse im Vorfeld der Stadtratssitzung nicht an. Sie wurde im Finanzausschuss kommentarlos durchgewinkt, Widerspruchsgeist rührte sich nicht.

Allein Gerd Mangelsdorf (CDU) nutzte am Montag die Beratung im Bauausschuss für ein kurzes Statement. Alles werde für den Bürger teurer, da sei eine Gebührensenkung, wie sie die Stadt jetzt vornehmen könne, eine wohltuende Ausnahme“, meinte der Stadtratsvorsitzende.

Im Rückblick seiner jahrelangen Arbeit im Stadtrat merkte er an: „Es wurde uns immer gesagt, dass wir als Stadt mit der Vergabe von Aufträgen an Dritte finanziell günstiger fahren würden. Das ist nun bei Straßenreinigung offensichtlich nicht der Fall.“