Busse fahren für Demokratie

Genthin l In Genthin und Burg sollen demnächst zwei „Demokratiebusse“ im Linienverkehr eingesetzt werden. Vorbild für diese Aktion ist die Evangelische Jugend Greiz (Thüringen), die dafür 2019 einen Demokratiepreis des Landes bekommen hat.

„Ziel der Gestaltung ist es, auf unser Anliegen aufmerksam zu machen“, erläutert Elke Förste von der Demokratie-leben-Koordinierungsstelle in Genthin. Und diese sind mit „Demokratie fördern, Vielfalt gestalten und Extremismus vorbeugen“ ab sofort auch im offiziellen Logo deutlich umrissen.

Allerdings soll der Bus durch Jugendliche aus dem Jerichower Land wesentlich lokaler hergerichtet werden. Erste Ideen reichen von Handabdrücken und Unterschriften bis hin zu stilisierten Wahrzeichen der bisherigen drei Teilnehmerkommunen. „Zudem wollen wir auf anstehende Termine hinweisen, die seitens Demokratie leben gefördert worden.“ Auch der Innenraum soll Teil der Bearbeitung werden.

Bürgermeister Matthias Günther wünscht sich dabei, dass Fragen der lokalen Demokratie beantwortet werden.„Was macht ein Landrat, was passiert im Stadtrat, wie kann man Demokratie mitgestalten?“, seien nur einige der Dinge, die dort erläutert werden könnten. Gemietet würden die Flächen für ein Jahr, erstmals fahren könnten die Busse etwa Mitte des Jahres. Gestaltet wird mit speziellen Folien, die wieder abgenommen werden können. Grundsätzlich sind pro Bus 2850 Euro pro Jahr geplant. Dazu kommen verschiedene weitere Mietkosten.

„Die Nahverkehrsgesellschaft macht damit keinen Gewinn, sondern verwendet das Geld für die Erneuerung der Flotte“, erklärte Elke Förste. Das aufgewendete Geld stammt nicht aus einem Projekttopf, sondern aus dem Werbeetat des Bundesprogramms. „Für uns ist das eine sinnvollere Werbemaßnahme für unser Programm als Kugelschreiber und USB-Sticks.“ Die Aktion laufe gemeinsam mit dem Burger Demokratie-leben-Programm.

Bis 2024 wird die neue Förderperiode des Bundesprogrammes „Demokratie leben“ laufen. Jerichow ist vorläufig nicht mehr der Teil des kommunalen Verbundes, der sogenannten „Partnerschaft für Demokratie“. Diese wird in diesem Jahr von Genthin und Elbe-Parey getragen. Insgesamt stehen der Partnerschaft in diesem Jahr 138.000 Euro zur Verfügung. Das Geld teilt sich wie folgt auf: 63.000 Euro stehen in den Projektfonds zur Verfügung. 55.000 Euro erhält die Koordinierungs- und Fachstelle. Jeweils 10.000 Euro stehen für das Jugendforum und die Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung.

Dass die Koordinierungsstelle finanziell aufgestockt wird, ist dem Umstand geschuldet, dass die Stadt Genthin alleinige Abrechnungsstelle wird und Elke Förste mit einer vollen Stelle verankert ist. Auch der Begleitausschuss bleibt als Gremium in Genthin verortet. Hier werden sich auch in den kommenden fünf Jahren Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Bereiche, etwa Jugendarbeit, Polizei, Feuerwehr, Integrationsarbeit oder Kommunalpolitik engagieren.

Genthin plant, die Stadträte Gordon Heringshausen und Gabriele Herrmann in das Gremium zu entsenden, sofern der Stadtrat diesem Ansinnen zustimmt. Heringshausen ist seit langen Jahren Mitglied in diesem Ausschuss, Herrmann hat bereits große Erfahrungen als frühere Demokratie-leben-Koordinatorin und in dessen Vorgängerprogramm LAP.

Neu ist in diesem Jahr, dass Institutionen wie Kitas und Schulen direkt Projekte beantragen können und nicht mehr den Weg über einen Verein als Träger nehmen müssen. Auch Privatpersonen können Projekte in einem Umfang von mehr als 800 Euro beantragen. „Sie müssen das Projekt vor dem Begleitausschuss vorstellen, der über die Umsetzung befindet und in Vorleistung gehen.“ Über die Abrechnung bekomme man die Finanzierung erstattet.